Zeitschrift

Proteste und Potentaten – Die arabische Welt im Wandel

 

 

Heft 1-2/2012

Hrsg: LpB



 

 
Inhaltsverzeichnis
 

  

Einleitung

Proteste und Potentaten – Die arabische Welt im Wandel


Die arabische Welt mit ihren rund 350 Millionen Einwohnern galt bisher als stärkste Bastion autoritärer Regime weltweit. Als sich zu Beginn des Jahres 2011 in Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und im Jemen die angestaute Wut über Regierungsversagen, unangemessene ökonomische Teilhabe und mangelnde Demokratie in Massenprotesten entlud, kündigte sich ein rasanter Wandel in der arabischen Welt an. Bei den Aufständischen stach die hohe Zahl junger Menschen ins Auge, die die Korruption anprangerten, Arbeit und Jobs verlangten, nach Würde und nach demokratischen Freiheiten riefen.

In den ersten Monaten des „Arabischen Frühlings“ vermittelten vor allem die Medien den Eindruck, die autoritären Systeme der Region würden wie Dominosteine nacheinander umfallen. Man sprach von „Revolutionen“ und benannte vorschnell Demokratisierungsbestrebungen als Grund für die Welle von Massenprotesten. Jedoch zeigten sich alsbald unterschiedliche Entwicklungen in den einzelnen Ländern. Peter Pawelka erklärt im einführenden Beitrag, um was für eine Art Umbruch oder Wandel in der arabischen Welt es sich handelt. Er benennt die Ursachen, analysiert die Systemkrisen der arabischen Staaten sowie die den Wandel beeinflussenden Faktoren. Er erläutert schlüssig, warum es in einigen Staaten der Region zu Umbrüchen kam und in anderen nicht. Die Proteste richteten sich vor allem gegen die Unzulänglichkeiten des staatlichen Krisenmanagements, gegen unangemessene Verteilungsprozesse und gegen die Perspektivlosigkeit der sozioökonomischen Entwicklung. Allerdings fällt die Zwischenbilanz recht bescheiden aus: In fast drei Vierteln der arabischen Staaten fanden Proteste kaum statt oder sie wurden von den Regimen eingedämmt. Die nüchterne Betrachtung zeigt, dass demokratische Prozesse zukünftig zwar möglich, aber eher selten sein werden.

Die autoritären Regime der arabischen Welt zeichneten sich jahrzehntelang durch ein erstaunliches Beharrungsvermögen aus. Francesco Cavatorta und Rikke Hostrup Haugbølle zeigen am Beispiel Tunesiens, wie das Regime von Ben Ali eine scheinbar liberale Fassade aufbaute, in Wahrheit aber nur die politische Macht der Elite sicherte und so jeglichem Wandel widerstand. Drei Mythen dienten hierbei als Instrument der Herrschaftssicherung. Letztlich entfalteten diese Mythen jedoch eine Eigendynamik, die sich mit Vehemenz gegen das Regime kehrte. Makroökonomisch solide Indikatoren wirkten kräftig am Mythos des tunesischen „Wirtschaftswunders“ mit. Unterbeschäftigung, Arbeitslosigkeit, regionale Disparitäten, persönliche Bereicherung der Eliten des Landes sowie Rechtsbeugung und Ausbeutung bildeten die Kehrseite der ökonomischen Prosperität. Der autoritär verordnete Laizismus vermittelte das Bild eines säkularen Landes, negierte aber die islamische Wertebasis der tunesischen Bevölkerung und förderte die Renaissance einer arabisch-muslimischen Identität. Der Islam wurde so zur sozialen Kraft und stellte die säkulare Ideologie des Regimes in Frage. Ebenso wie der laizistische Mythos kehrte sich der dritte Mythos, der eine graduelle Demokratisierung Tunesiens behauptete, ins Gegenteil um. Die Mythen legten langfristig den Grundstein für den Untergang der alten Machtelite.

Der ägyptische Aufstand Anfang des Jahres 2011 dauerte nur 18 Tage und erschütterte die gesamte arabische Welt. Nach dem Umbruch waren die Erwartungen auf eine zügige Demokratisierung hoch. Ein Jahr danach ist der Blick auf das Land am Nil eher ernüchternd. Thomas Demmelhuber erörtert die Ausgangsbedingungen im Jahr des Umbruchs, analysiert die Hypotheken der autoritären Herrschaft des Mubarak-Regimes und skizziert die Perspektiven und Akteure der zukünftigen politischen Entwicklung Ägyptens. Er geht dabei mehreren Fragen nach: Wie hat sich der post-revolutionäre Optimismus entwickelt? Wie ist es um die Chancen eines demokratischen Wandels bestellt? Sind eine politische Zeitenwende und eine grundständige Neuordnung der Strukturen im „Monopoly der Macht“ zu erwarten? Wie entwickelt sich die politische Landschaft und welche Rolle spielt dabei der politische Islam?

In Libyen war, ausgehend von zwei Resolutionen aus der arabischen Welt, die internationale Gemeinschaft zur Umsetzung ihrer Schutzverantwortung übergegangen. Die humanitäre Intervention, die Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen und eines Waffenembargos gegen das Gaddafi-Regime durch die NATO haben eine Debatte um den Nutzen und die Notwendigkeit humanitärer Interventionen ausgelöst. Der Erfolg der Intervention in Libyen von März bis Ende Oktober 2011, aber auch die nach wie vor herrschende Instabilität in Libyen unterstreichen einmal mehr – so Rolf Schwarz – das Dilemma von externen Interventionen: gut gemeinte und international legitimierte Interventionen haben nur begrenzte Wirkung. Sie können den Aufbau effizienter staatlicher Strukturen und eine langfristige soziopolitische Entwicklung nicht ersetzen. Beides kann nur über einen längeren Zeitraum aufgebaut und muss von der einheimischen Bevölkerung getragen werden.

Die oppositionellen Aufstände und die erfolgreichen Präsidentenstürze in Tunesien und Ägypten waren der entscheidende Impuls für die syrische Revolte, die vor einem Jahr begann. Im März 2012 besteht in Syrien weiterhin eine politische Pattsituation: Trotz anhaltender Repressionen demonstrieren lokale Protestbewegungen weiter. Teile der Opposition haben sich bewaffnet, können aber das Regime nicht stürzen. Der Volksaufstand hat sich partiell zu einem bewaffneten Aufstand entwickelt. Eine Lösung, gar eine militärische Intervention erscheint angesichts einer befürchteten Eskalation des Konflikts in die unmittelbare Region hinein als ausgeschlossen. André Bank und Erik Mohns erörtern die strukturellen Ursachen der syrischen Revolte und zeichnen die nunmehr einjährige Konfliktdynamik nach. Dabei richtet sich das Augenmerk auf die Konfliktakteure, auf deren Interessen und Strategien. Am Ende des Beitrags werden mögliche politische Entwicklungsszenarien skizziert: Ein politischer Wandel liegt in weiter Ferne, bürgerkriegsähnliche Zustände zeichnen sich ab.

Der Jemen, eines der politisch fragilsten Länder der arabischen Welt, war schon vor der Revolte 2011 von innerstaatlichen Konflikten geprägt. Auf Stammeskonflikte und Sezessionsbewegungen, die das Land nie zur Ruhe kommen ließen, reagierte Ali Abdullah Salih mit dem bekannten Instrumentarium autoritärer Herrschaft. Fragmentierte Eliten, Machtkämpfe zwischen der Regierung und konkurrierenden Stämmen waren ursächlich für die Schwäche der jemenitischen Zentralregierung verantwortlich. Diese Hypothek prägte die Revolte des Jahres 2011. Hatten erneut aufflammende Kämpfe zwischen Rebellen und der Armee sowie Anschläge von al-Qaida die Sicherheitslage bereits verschlechtert, versank der Jemen nach dem Ausbruch der Proteste zunehmend im Chaos. Auf die Revolte reagierte Ali Abdullah Salih mit einer vehementen Gegenmobilisierung. Die Sicherheitskräfte gingen brutal gegen Demonstranten vor. Innerhalb der Eliten sich abspielende und von Stammesinteressen geprägte Machtkämpfe führten zu einer Militarisierung und mündeten in einen bewaffneten Elitenkonflikt. Kevin Köhler schildert die Ereignisse seit dem Ausbruch der Proteste im Februar 2011, erörtert die beteiligten Akteursgruppen sowie die Rolle regionaler und internationaler Akteure.

War der Staat in der arabischen Welt in den 1950er und 1960er Jahren noch der ökonomische Impulsgeber, vollzog sich mit der in den 1970er Jahren beginnenden politischen Öffnung und wirtschaftlichen Liberalisierung ein grundlegender Wandel. Der Übergang zu kapitalistischen Volkswirtschaften begünstigte die politischen und wirtschaftlichen Eliten. Die breite Bevölkerung hingegen war von den Auswirkungen der Liberalisierung negativ betroffen. Im „Arabischen Frühling“ rächte sich diese jahrzehntelange Vernachlässigung der Interessen der Massen. Insbesondere der hohe Anteil der jungen Bevölkerung, die enorme Jugendarbeitslosigkeit und eine steigende Inflation bescherten den Potentaten eine Legitimitätskrise. Die Demonstrationen und Revolten waren nicht nur ein Protest gegen Unterdrückung und Unfreiheit, sondern auch ein Protest „von unten“ gegen die „von oben“ verordnete Wirtschaftspolitik. Mit kostspieligen Reformversprechen und materiellen Zugeständnissen versuchten die autoritären Regierungen gegenzusteuern. Allerdings stellt sich die Frage, ob diese kurzfristigen Politiken tragfähig sind. Torsten Matzke analysiert die Dynamiken des „Arabischen Frühlings“ und skizziert die Ratlosigkeit im Hinblick auf zukünftige ökonomische und soziale Entwicklungsmodelle.

Nach dem „Arabischen Frühling“ stand die EU unvermittelt vor dem Scherbenhaufen ihrer verfehlten Mittelmeerpolitik, die letztlich die arabischen Autokraten gestützt hatte und dadurch in Widerspruch zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten geraten war. Annette Jünemann analysiert die Leitmotive der EU-Mittelmeerpolitik. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts war zunächst die Demokratieförderung – auf dem Theorem des demokratischen Friedens beruhend – prägendes Leitmotiv. Prioritäten wurden auf die Wirtschafts- und Finanzkooperation gesetzt, die Förderung der Demokratie hingegen nur halbherzig betrieben. Nach dem 11. September 2001 vollzog sich ein Paradigmenwechsel. Nunmehr war eine Politik der Versicherheitlichung angesagt, die im Kampf gegen den internationalen Terrorismus Regelbrüche und Menschenrechtsverletzungen in Kauf nahm. Die als internationaler Akteur ohnehin geschwächte EU sieht sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit einer schwierigen Gemengelage konfrontiert. Eine Prognose ist zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht. Dennoch zeigt sich eine vorsichtige Kurskorrektur der Wirtschafts- und Finanzkooperation, die künftig auch die Zivilgesellschaften in den arabischen Ländern einzubeziehen gedenkt. Fraglich ist jedoch, inwieweit einzelne EU-Mitgliedstaaten die neu justierte Mittelmeerpolitik mittragen werden.

Die Umbrüche in der arabischen Welt und der „israelische Sommer“ lösten in Israel ein Gefühl der Unsicherheit und Sorge aus. Verlässliche Konstanten scheinen hinfällig geworden zu sein. Die nunmehr potentielle Instabilität des wichtigen Bündnispartners Ägypten stellt für Israel ein Sicherheitsrisiko dar und hat Implikationen für die gesamten israelisch-arabischen Beziehungen im Nahen und Mittleren Osten. Die anfängliche Zurückhaltung Israels schlug im Sommer 2011 in einen konfrontativen Ton um und trug zur weiteren Isolierung des Landes bei. Hinzu kommt der israelisch-palästinensische Konflikt. Israel könnte weiteren Kredit verspielen, wenn die Chance vertan wird, einen israelisch-palästinensischen Frieden auf der Grundlage der Zweistaatlichkeit zu schließen. Nadine Kreitmeyr erörtert die problematische Gemengelage im Nahen und Mittleren Osten und skizziert die Auswirkungen des „Arabischen Frühlings“ auf die Beziehungen Israels mit den arabischen Staaten.

Seit den 1990er Jahren zeichnet sich eine Neujustierung der türkischen Außenpolitik ab. Ankara hat sich im vergangenen Jahrzehnt außen- und regionalpolitisch immer mehr mit seinen arabischen Nachbarstaaten arrangiert. Hürcan Asli Aksoy beschreibt die Annäherung Ankaras an die muslimischen Länder und die Suche nach neuen Partnerschaften außerhalb der traditionellen westlichen Allianz. Nach den Umbrüchen in der arabischen Welt dürfte das politische Gewicht der Türkei einen Zuwachs erfahren. Für die Reformer und neuen politischen Akteure in der arabischen Welt hat die Türkei einen Modellcharakter. Trotz ungelöster innenpolitischer Probleme zeigt gerade das „türkische Modell“, dass ein Staat sowohl muslimisch als auch demokratisch und modern sein kann. In den arabischen Metropolen macht es Eindruck, dass die Türkei als muslimischer Staat ökonomisch und politisch derart erfolgreich ist. Zugleich werden Erwartungen laut, dass die Türkei im geopolitischen Gefüge der Region zukünftig eine stabilisierende und ausgleichende Rolle einnehmen wird.

Deutschland und Europa, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), aber auch die USA tun sich seit den Ereignissen des so genannten „Arabischen Frühlings“ von 2011 sichtlich schwer, eine politisch konsistente und in sich widerspruchsfreie Reaktion auf diese fundamentalen Veränderungen zu finden. Warum? Oliver Schlumberger argumentiert, dass dies weniger den Ereignissen in der Region selbst geschuldet ist als vielmehr der Tatsache, dass die außenpolitischen Maximen der führenden westlichen Industrienationen in einer Logik des Kalten Krieges verharrt sind. Dies ist im Wesentlichen einem überkommenen Verständnis des Konzeptes von politischer Stabilität geschuldet, welches als außenpolitisches Kernkonzept gegenüber der arabischen Welt einer Neudefinition bedarf. Die westlichen Politikziele, politische Stabilität und Frieden zu fördern, wurden mit den bis zum „Arabischen Frühling“ praktizierten Formen der Außenpolitik beileibe nicht erreicht. Die Nahostpolitik wird für den Westen zukünftig schwieriger werden. Sie bedarf zunächst einer analytischen Neubegründung, aus der angemessene politische Handlungsstrategien abzuleiten sind.

Dank gebührt allen Autorinnen und Autoren, die in ihren Beiträgen aufschlussreiche Informationen und Einsichten vermitteln, die für ein besseres Verständnis der komplexen Thematik wichtig sind und so den wissenschaftlichen Diskurs intensivieren. (Die Beiträge berücksichtigen die Entwicklungen in den jeweiligen Ländern der arabischen Region bis zum Jahresbeginn bzw. Frühjahr 2012.) Ein besonderer Dank gebührt Herrn Prof. Dr. Oliver Schlumberger sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitsbereichs Vorderer Orient und Vergleichende Politikwissenschaft am Institut für Politikwissenschaft der Eberhard Karls Universität Tübingen, die mit wichtigen Impulsen und fachlichem Rat wesentlich zum Entstehen des Heftes beigetragen haben. Dank gebührt nicht zuletzt dem Schwabenverlag für die stets gute und effiziente Zusammenarbeit.
 

Siegfried Frech

 

 


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