Zeitschrift

Die Bundesländer

 


Peter Hoffmann
Niedersachsen


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Inhaltsverzeichnis



Zwischen Ems und Elbe, zwischen Harz und Meer

Das zweitgrößte Bundesland

Niedersachsen erstreckt sich auf einer Fläche von 47609 km2 von der Nordsee bis zum Harz und Weserbergland und vom Emsland bis zur Elbe. Es ist mit einem Anteil von 13,3% der Fläche der Bundesrepublik Deutschland das zweitgrößte und mit seinen 7,8 Millionen Einwohnern das viertgrößte unter den 16 Bundesländern, von denen es mit den beiden Stadtstaaten Hamburg und Bremen sowie mit Hessen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsame Grenzen hat. Die Grenze zum Nachbarland Niederlande verläuft über 189 km durch schwach besiedelte Moor- und Marschgebiete (Bourtanger Moor).

Das industrie- und städtearme Tiefland läßt in weiten Teilen des Landes die Zahl der Einwohner zum Teil unter 80 je Quadratkilometer sinken, und so nimmt Niedersachsen unter den Bundesländern vor Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt die 13. Position hinsichtlich der Bevölkerungsdichte ein.

Die Mannigfaltigkeit der physisch-geographischen Verhältnisse seiner fünf natürlichen Großlandschaften unterscheidet Niedersachsen von anderen deutschen Landesteilen. So umschließt es von Norden nach Süden auf einer Entfernung von 290km und einem Höhenunterschied von rund 1000m die Küstenlandschaft, den Geestrücken, die Lößbördenzone, das Berg- und Hügelland und den Harz.

Die Flüsse, unter ihnen Ems, Weser und Elbe, durchziehen das Land von Süden nach Norden bzw. Nordwest und sind wichtige Wasserstraßen, die das deutsche Binnenland mit der Nordsee und ihren Hafenplätzen verbinden.

Der 300km langen Nordsee-Festlandsküste sind die sieben Ostfriesischen Inseln vorgelagert, von See und Wind aufgebaute Sandablagerungen, deren Klima und Vegetation von der Meeresnähe bestimmt werden. Zwischen den Inseln und der Festlandsküste liegt das Wattenmeer, das zweimal täglich überflutet wird. Küstenschutz und Deichbau bedürfen hier besonderer Aufmerksamkeit und Sorgfalt, um das "Land hinterm Deich", von denen Teile wie das Freepsumer Meer und der Wynhamster Kolk bis zu 2,3m unter dem Meeresspiegel liegen, vor "Land unter" zu bewahren.

Entlang der unter dem Einfluß der Gezeiten stehenden Unterläufe von Ems, Weser und Elbe zieht sich die ebene und waldlose Marschlandschaft weit ins Binnenland hinein. Die anschließende Geest, ein 100 bis 170km breites Altmoränengebiet, das von eiszeitlichen und nacheiszeitlichen Sand- und Kiesablagerungen geformt wurde und zum Teil von Niederungs- und Hochmooren bedeckt ist, erstreckt sich bis zum Bergvorland. Der schmale Streifen des Bergvorlandes mit seiner geringen Höhenlage und nur wenigen größeren Erhebungen ist durch Lößdecken mit fruchtbaren, schwarzerdeähnlichen Böden sowie zahlreichen wertvollen Bodenschätzen wie Erdgas und Erdöl, Stein- und Kalisalze, Eisenerze und Kohle sowie Ton- und Kalklagerstätten gekennzeichnet.

Das vielgestaltige Relief des Berg- und Hügellandes im Süden bildet den Übergang des Norddeutschen Tieflandes zu den deutschen Mittelgebirgen. Aus ihnen steigt als geschlossener Gebirgskörper der Harz auf, dessen westlicher Bereich, der Oberharz, zum größten Teil in Niedersachsen liegt. Hier bieten die Abhänge von Wurmberg (971m), Bruchberg (927m) und Achtermann (926m) ein viel genutztes Wintersportgelände.

Diese naturlandschaftliche Gliederung bestimmt die Verteilung der Bevölkerung, die Standorte der Industrie und des Bergbaus, die Anlage des Verkehrsnetzes sowie die Struktur der Land- und Forstwirtschaft. So finden sich neben nahezu unberührten Heide- und Moorflächen Verdichtungsräume mit moderner Industrie und großstädtische Zentren. Von den neun Bevölkerungsschwerpunkten liegen mit Ausnahme von Oldenburg und Wilhelmshaven die übrigen sieben - Landeshauptstadt Hannover, Braunschweig, Osnabrück, Göttingen, Hildesheim, Wolfsburg und Salzgitter - im südlichen Drittel des Landes.

Schon immer ist Niedersachsen wegen seiner geographischen Lage und der Anordnung seiner Großlandschaften ein wichtiges Durchgangsland innerhalb Deutschlands und Europas gewesen. Durch die deutsche Teilung vorübergehend in eine Randlage gedrängt, ist Niedersachsen nach der …ffnung der Grenze wieder in seine zentrale Lage zwischen Nordeuropa und dem mittel- und westeuropäischen Raum gerückt.

Sachsenkriege, Sachsenkönige und der Zerfall des Herzogtums

Das Land Niedersachsen umfaßt weitestgehend die Stammesgebiete der Sachsen und Friesen. Vom 2. bis 7. Jahrhundert dehnten die Sachsen ihre Herrschaft in Nordwestdeutschland aus. Erst unter Karl dem Großen gelang es in äußerst langwierigen und grausamen Kriegszügen (Sachsenkriege 772-804), den Widerstand der Sachsen zu brechen, sie ins Frankenreich einzugliedern und einer Zwangsmissionierung zu unterwerfen. Erstaunlicherweise stellten die spät eingegliederten Sachsen bereits von 919 bis 1024 mit den Ottonen das Königsgeschlecht im ostfränkischen Reich. Auch unter anderen Herzögen blieb das Herzogtum Sachsen ein einheitliches Gebilde. Der Zerfall und regionale Sonderentwicklungen setzten erst mit dem Sturz Heinrichs des Löwen 1180 ein. Fortan existierten drei territoriale Einheiten auf dem Boden des ehemaligen Stammesherzogtums: Sachsen wurde in zwei Herzogtümer geteilt, während Heinrich der Löwe seine Eigengüter zwischen Oberweser und Niederelbe behielt.

An der Küste bewahrten die Friesen seit dem frühen Mittelalter ihre Selbständigkeit. 1235 gründete Kaiser Friedrich II. das Herzogtum Braunschweig-Lüneburg für die Nachkommen Heinrichs des Löwen und um 1300 wurde die Bezeichnung "Niedersachsen" zum erstenmal für das Gebiet von der Schelde bis zur Elbe verwendet. Um ihren Anspruch auf das gesamte Gebiet des alten Herzogtums Sachsen zu unterstreichen, übernahmen die Welfen 1361 das weiße Sachsenroß in rotem Felde in ihr Wappen, das im Volk irrtümlicherweise für das Wappen des alten Stammesherzogtums gehalten wurde.

Mit dem Niedersächsischen Reichskreis entstand 1512 eine für das deutsche Wahlkaisertum wichtige staatsrechtliche Einheit und 180 Jahre später wurde der Herzog des Fürstentums "Braunschweig-Lüneburg des calenbergischen Teils", Ernst-August von Hannover, zum Kurfürsten ernannt. Durch seine Heirat mit Sophie von der Pfalz, der einzigen protestantischen Enkelin König Jakobs I. von England, wurde ihr Sohn 1714 als Georg I. englischer König. Damit begann eine bis 1837 dauernde Personalunion zwischen England und Hannover, jedoch keine staatsrechtliche Verbindung.

Im 18. Jahrhundert erwarb das Kurfürstentum die Herzogtümer Bremen und Verden sowie das Land Hadeln, im Westen die Grafschaft Bentheim und Osnabrück, und der Wiener Kongreß brachte dem nunmehr zum "Königreich Hannover" erhobenen Land ab 1814 Ostfriesland, Hildesheim, Goslar, das Untereichsfeld und das Emsland. Dadurch stieg das Königreich Hannover zur dominierenden Macht im Nordwesten Deutschlands auf, bis es 1866 von Preußen annektiert wurde. Obwohl der Wille und das Bemühen um Wiederherstellung der Unabhängigkeit ("Welfenbewegung") ungebrochen fortlebten, blieb Hannover auch nach 1918 preußische Provinz, während Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe als eigene Länder weiterexistierten.

Aus Hannoveranern, Braunschweigern, Oldenburgern, Friesen und Schaumburg - Lippern werden Niedersachsen

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten gehörte der niedersächsische Raum zum Zuständigkeitsbereich der britischen Besatzungsmacht. Diese stellte zunächst die ehemaligen Länder Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe wieder her und ernannte dort Landtage, in Schaumburg einen Landesrat. Im August 1946 erhielt nach Auflösung des Landes Preußen auch dessen ehemalige Provinz Hannover den Status eines Landes und einen ernannten Landtag.

Der im Herbst 1945 von der Besatzungsmacht ins Leben gerufene Gebietsrat Niedersachsen diente der Zusammenarbeit und Abstimmung des Verwaltungshandelns in den drei großen staatlichen Gebietskörperschaften. An ihn erging auch die Aufforderung der britischen Militärregierung, Vorschläge zur Neugliederung der britischen Besatzungszone zu erarbeiten. Mit dieser Aufgabe wurde zusätzlich der im Februar 1946 gegründete Zonenbeirat beauftragt, ein Beratungsorgan der britischen Militärregierung zur Koordinierung der Politik der Landesregierungen, das keine gesetzgeberischen Befugnisse besaß. Er bildete einen Sonderausschuß, der Vorschläge über den Neuaufbau der Länder in der britischen Zone Deutschlands machen sollte .

Während die Ministerpräsidenten von Braunschweig und Oldenburg ihre Länder erhalten wissen wollten, trat der hannoversche Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf in einer Denkschrift entschieden für die Schaffung eines Landes Niedersachsen ein. Es gelang ihm, den Zonenbeirat mehrheitlich von seiner Konzeption zu überzeugen, die eine Dreiteilung der britischen Zone in drei Flächenstaaten (Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) vorsah, dazu zwei Stadtstaaten (Bremen und Hamburg). General Robertson, der britische Militärgouverneur, stimmte diesem Vorschlag von Kopf zu.

Der insbesondere von Oldenburg ausgehende Widerstand gegen ein "Groß-Niedersachsen" blieb erfolglos. Mit der Verordnung Nr. 55 vom 8. November 1946 entstand rückwirkend zum 1. 11. 1946 das neue Land Niedersachsen, das aus dem Zusammenschluß der Länder Hannover, Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe hervorging. Der am 9. Dezember 1946 erstmals in Hannover zusammengetretene Landtag, dessen Mitglieder zunächst ernannt worden waren, wurde wenige Monate später durch den demokratisch gewählten ersten Landtag (20. 4. 1947) abgelöst. Aus diesen Wahlen ging der Sozialdemokrat Hinrich Wilhelm Kopf als Sieger hervor, und er wurde der erste Ministerpräsident des neuen Landes Niedersachsen.

Die Herausforderungen waren gewaltig, und zunächst hatte die Lösung der drückendsten Alltagsprobleme Vorrang. Entmutigten Menschen wieder Hoffnung zu geben, war sicher psychologisch besonders schwierig. Und so sollte es noch Jahre dauern, bis die Wirtschaft sich allmählich von den Kriegsfolgen erholte. Besonders bedeutend war die Zuwanderung und die Integration von rund zwei Millionen Vertriebenen und Flüchtlingen aus dem Osten, die ab 1944 eine neue, z.T. auch nur vorübergehende Bleibe in Niedersachsen suchten. Die Verhältnisse in Niedersachsen konsolidierten sich in den fünfziger Jahren, obwohl das Land unter seiner langen Grenze zur DDR und den damit verbundenen Problemen besonders zu leiden hatte. Der "Zonenrand" bot den Menschen im Gegensatz zu anderen Teilen des Landes kaum eine Arbeits- und Einkommensperspektive. So blieb oftmals als Ausweg nur die Abwanderung.

Wandel und Kontinuität nach der Wiedervereinigung

Nicht nur für das Zonengrenzgebiet, sondern für das gesamte Land wurden der Fall der Berliner Mauer und die Öffnung der Innerdeutschen Grenze sowie die anschließende Wiedervereinigung zu einer großen Herausforderung, aber auch zu einer neuen Chance. Als ehemaliges Grenzland sah sich Niedersachsen finanziell und personell gefordert, seinem Nachbar- und Partnerland Sachsen-Anhalt beim Neuaufbau bis zur Grenze seiner Leistungsfähigkeit zu helfen.

Mit der Einheit entfiel auch die Grundlage für die "Vorläufige Niedersächsische Verfassung", und im Jahr 1993 verabschiedete der Niedersächsische Landtag eine Neue Verfassung. In diesem Dokument sind als Staatsziele u.a. Regelungen über den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und über die Grund- und Menschenrechte mit Hervorhebung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern aufgenommen. Artikel 72 der Niedersächsischen Verfassung verpflichtet den Staat, die kulturellen und historischen Belange der ehemaligen Landesgliederungen des neugeschaffenen Niedersachsen zu wahren und zu fördern.

Typisch für Niedersachsen ist die Einheit in der Vielfalt, die durch gegenseitiges Respektieren bei einem gleichzeitig gleichberechtigten Nebeneinander regional unterschiedlicher Mentalitäten von Heidjern, Ostfriesen, Oldenburgern und Ammerländern, protestantischen "Welfen" aus Hannover, Braunschweig und Celle, katholischen Landwirten aus dem Oldenburger Münsterland, VW-Arbeitern aus Wolfsburg oder Salzgitter und Wissenschaftlern aus Göttingen gekennzeichnet ist. Sie alle wahren ihre Eigenständigkeit und Identität und wirken gleichzeitig in einem Netzwerk vielfältiger Austausch- und Kooperationsbeziehungen zusammen.

Niedersachsentage, die im jährlichen Wechsel von einer anderen Stadt ausgerichtet werden, sollen dazu beitragen, das "Niedersachsengefühl" der 7,8 Millionen Einwohner, von denen 5,8 Prozent Ausländerinnen und Ausländer sind, zu stärken. Seit den sechziger Jahren sind viele Menschen auf der Suche nach einem Arbeitsplatz nach Niedersachsen gekommen, denen später deren Familienangehörigen folgten. In jüngerer Zeit kommen Menschen, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not in ihren Heimatländern fliehen, sowie deutschstämmige Aussiedler, vor allem aus Republiken der ehemaligen Sowjetunion. Die Rußlanddeutschen haben sich vorwiegend in wenigen Ortschaften niedergelassen. Altbürger und Gemeindeverwaltungen sehen sich hier vor die schwierige Aufgabe gestellt, die Neubürger möglichst konfliktfrei zu integrieren.

Vom Agrar- zum Industrieland

Die Wirtschaft Niedersachsens ist einem sehr dynamischen Strukturwandel von den produzierenden zu den dienstleistenden Bereichen unterworfen. Obwohl weite Teile des Landes zum ländlichen Raum gehören, wurden 1996 nur noch 3,9% der wirtschaftlichen Leistung in der Land- und Forstwirtschaft erwirtschaftet, während das Produzierende Gewerbe mit 33,4%, Handel und Verkehr mit 14,0%, Dienstleistungsunternehmen mit 33,1% und der staatliche Sektor mit 15,5% zum Bruttoinlandsprodukt von 279 Mrd. DM beitrugen. Von den in Niedersachsen wohnenden Erwerbstätigen waren 1997 4,4% in der Landwirtschaft, 31,8% im industriellen Sektor und 63,9% im Dienstleistungsbereich tätig. Die Zahl der Arbeitslosen, die traditionell über dem Bundesdurchschnitt liegt, ist vor allem in den Küstenstädten Emden und Wilhelmshaven sowie in den östlichen Landesteilen sehr hoch.

Die niedersächsische Wirtschaft ist heute durch eine starke Konzentration auf den Straßenfahrzeugbau gekennzeichnet, bei dem VW und seinen Zulieferern die Schlüsselstellung zukommt. Während 1945 kaum einer an den Erfolg des Volkswagens glauben wollte und die englische Industrie sogar die Übernahme des VW-Werks in Wolfsburg ablehnte, entwickelte sich der "Käfer" später zum weltweit meistgebauten Personenwagen und bestimmte maßgeblich die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens. Über 50 Millionen Volkswagen wurden bis heute in Niedersachsen gebaut, mehr Autos als in jedem anderen Bundesland.

Basis der übrigen vielfältigen industriellen Produktion sind die zahlreichen Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas, Kali und Salz, Gips, Sand und Kies, Braunkohle und Torf in Niedersachsen, die in gleicher Häufung in keinem anderen Bundesland zu finden sind. Inzwischen sind zwar fast alle Eisen-, Silber- und Kohlenminen erschöpft, doch das Erdgas aus Niedersachsen deckt ein Fünftel des Verbrauchs in der Bundesrepublik.

Doch auch eine hochproduktive und intensive Landwirtschaft sowie das mit ihr eng verbundende Ernährungsgewerbe spielen eine wichtige Rolle. So stehen zwei von zehn Kühen, drei von zehn Schweinen und vier von zehn Hühnern der Bundesrepublik in Niedersachsen, und das "Alte Land" an der Elbe schmückt sich mit dem Namen "größtes Obstanbaugebiet in Europa". Nahezu eine Viertelmillion Landwirte einschließlich ihrer mitarbeitenden Familienangehörigen beackern eine Fläche von 2,7 Millionen ha, die 57% des Landes bedecken. Dem Trend der Zeit von der Agrarindustrie zum ökologischen Anbau folgend, nehmen von Jahr zu Jahr mehr Landwirte das Öko-Förderprogramm des Landes "Niedersachsen Modellregion für nachwachsende Rohstoffe" an, das darauf abzielt, im Anbau nachwachsender Rohstoffe den Landwirten eine wirksame Produktionsalternative auf breiter Ebene anzubieten.

Urlauber, Messebesucher und Transitreisende - mehr oder weniger willkommen

Der Tourismus, ebenfalls ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, ist vor allem an der Küste, im Harz, in der Lüneburger Heide und in den 48 anerkannten Kurorten und Heilbädern bestimmend.

Im internationalen Verkehr hat Niedersachsen die Funktion einer Drehscheibe übernommen, wo sich die von Skandinavien kommenden Nord-Süd-Linien mit den an Bedeutung schnell wachsenden Ost-West-Verkehrsachsen kreuzen.

Verkehrsknotenpunkt ist hier insbesondere der Großraum Hannover, der über einen leistungsfähigen internationalen Flughafen verfügt. Darüber hinaus gehört Hannover zu einem der führenden Messestandorte in Europa, dessen Ruf vor allem in der weltgrößten Industrieschau Hannover-Messe und durch die CeBIT begründet ist. Entscheidende Innovationsimpulse für die Region Hannover, aber auch für Gesamt-Niedersachsen soll die Expo 2000 bringen. Davon werden in erster Linie die vielen Berufstätigen, die täglich mit dem Auto oder dem öffentlichen Nahverkehr zwischen ihrem Heim im Grünen und ihrem Arbeitsplatz in der City pendeln müssen, profitieren.

Es wird regiert und verwaltet

Seit Gründung des Landes Niedersachsen bis Mitte der 70er Jahre bestimmten, bis auf ein kurzes Zwischenspiel einer bürgerlichen Regierung unter dem Ministerpräsidenten Heinrich Hellwege von der Deutschen Partei in den Jahren 1955 bis 1959, die Sozialdemokraten die Landespolitik. Erst 1976 gelang es den Christdemokraten überraschend, anläßlich der Wahl eines Nachfolgers für den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Alfred Kubel ihren Kandidaten Ernst Albrecht in das Amt des Landesvaters zu bringen. Bis zu den Landtagswahlen 1990 regierte die CDU teils alleine, teils in einer Koalition mit der F.D.P. das Land. Zwischen Wende und Deutscher Einheit ging dann im Frühsommer 1990 die Regierungsverantwortung an eine rot-grüne Regierungskoalition unter Ministerpräsident Gerhard Schröder über, der bereits vier Jahre später mit der SPD die Mehrheit an Sitzen im Landtag gewann und seinen Koalitionspartner gemeinsam mit den Christdemokraten bis heute auf die Oppositionsbänke verwies. Nach der Wahl von Gerhard Schröder im Herbst 1998 zum Bundeskanzler wurde sein bisheriger Stellvertreter Gerhard Glogowski neuer Ministerpräsident.

Die niedersächsische Landesverwaltung hat ihre tiefgreifendste Veränderung durch die Verwaltungs- und Gebietsreform in der Zeit von 1965 bis 1980 erfahren. In einem Stufenbau gliedert sie sich in die Oberstufe (Oberste Landesbehörden) sind, die Mittel- und die Unterstufe (Ortsstufe). Außerdem gehören die sogenannten Einrichtungen des Landes dazu.

In der Oberstufe der Verwaltung nehmen die ressortweise gegliederten obersten Landesbehörden die zentralen Programm-, Leitungs- und Lenkungsaufgaben wahr. In Niedersachsen sind dies die neun Ministerien und der Niedersächsische Ministerpräsident (Staatskanzlei). Eine weitere oberste Landesbehörde ist der Niedersächsische Landesrechnungshof in Hildesheim, der die gesamte Haushaltsund Wirtschaftsführung des Landes überwacht und prüft, den Landtag und die Landesregierung berät sowie gutachterlich Stellung nimmt und das Ergebnis seiner Prüfung der jährlichen Haushaltsrechnung in Bemerkungen und einer Denkschrift zusammenfaßt. Ebenso ist der Präsident des Niedersächsichen Landtags oberste Landesbehörde, soweit es sich um die in Art. 18 Abs. 3 der Niedersächsischen Verfassung genannten Aufgaben handelt (z.B. Chef der Landtagsverwaltung).

Einigen obersten Landesbehörden sind Beauftragte zugeordnet, so z.B dem Innenministerium der unabhängige Niedersächsische Datenbeauftragte.

Zur Mittelstufe der Verwaltung gehören insbesondere die Bezirksregierungen, deren Zahl durch das Reformgesetz vom 28. Juli 1977 von 8 auf 4 reduziert wurde. Diese sogenannten Mittelbehörden nehmen für ihren Bezirk die mittelinstanzlichen Aufgaben der allgemeinen Landesverwaltung wahr und sorgen für einen einheitlichen Verwaltungsvollzug. Bei den Regierungen der niedersächsischen Bezirke Hannover (2,1 Mill. Einwohner), Braunschweig (1,7 Mill. Einwohner), Lüneburg (1,6 Mill. Einwohner) und Weser-Ems (2,3 Mill. Einwohner), die im Ländervergleich den größten Aufgabenbestand haben, sind grundsätzlich alle Zweige der Landesverwaltung gebündelt.

Weitere Landesbehörden der Mittelstufe sind u.a. das Justizvollzugsamt des Landes Niedersachsen in Celle, die Klosterkammer in Hannover, das Landeskriminalamt Niedersachsen in Hannover, das Landessozialamt Niedersachsen in Hildesheim, das Landesversorgungsamt Niedersachsen in Hannover, das Niedersächsische Landesamt für Ökologie in Hildesheim, das Oberbergamt In Clausthal-Zellerfeld. Hier handelt es sich zum Teil um Landesoberbehörden (zuständig für das gesamte Land, eigener Unterbau), zum Teil um zentrale Landesämter (zuständig für das gesamte Land, aber ohne nachgeordnete Behörden).

Auf der Ortsstufe gibt es staatliche Sonderbehörden, die erstinstanzliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Zu ihnen gehören u.a. die Ämter für Agrarstruktur, die Bergämter, die Chemischen Untersuchungsämter, die Domänenämter, die Eichämter, die Hafenämter, die Klosterforst- und -rentämter, die Polizeidirektionen und die Staatliche Moorverwaltung in Meppen.

Zur Landesverwaltung gehören neben den Behörden auch die sogenannten Einrichtungen des Landes, die keine durch Verwaltungsakte nach außen wirkende Tätigkeiten wahrnehmen. Zu ihnen zählen u.a. die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung in Hannover, das Studieninstitut der allgemeinen Verwaltung des Landes Niedersachsen in Bad Münder und das Niedersächsische Landesgestüt in Celle.

Die Kommunalpolitik sorgt für Bürgernähe

Unterhalb der Bezirksebene ist Niedersachsen in 9 kreisfreie Städte und 38 Landkreise eingeteilt. Einer von diesen, der westniedersächsische Landkreis Emsland ist mit einer Fläche von 2880 km2 sogar größer als das Saarland (2570 km2). Zu den kreisfreien Städten gehören Braunschweig, Delmenhorst, Emden, Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Salzgitter, Wilhelmshaven und Wolfsburg. Göttingen als Universitätsstadt ist zwar kreisangehörig, hat aber einen besonderen Status, der sie weitgehend mit einer kreisfreien Stadt gleichstellt.

Weitere "große selbständige Städte" wie Celle, Cuxhaven, Goslar, Hameln, Hildesheim, Lingen und Lüneburg sind "Landkreisgemeinden", die jedoch eine besondere Stellung haben, da sie auch die sonst den Landkreisen vorbehaltenen Aufgaben des "übertragenen Wirkungskreises" als staatliche Unterbehörde wahrnehmen. Dies gilt auch für die "selbständigen Städte und Gemeinden", zu denen Gemeinden mit mehr als 30000 Einwohnern und solche Gemeinden gehören, denen die Landesregierung auf eigenen Antrag diesen Status zuerkannt hat.

Niedersachsen hat 285 Einheitsgemeinden mit ca. 1600 Ortschaften. 744 weitere Gemeinden haben sich zu einer der 142 ,Samtgemeinden zusammengeschlossen, um ihre Verwaltung kostensparend gemeinsam zu organisieren. Durch die Schaffung von Einheits- und Samtgemeinden hat sich die Zahl der Gemeindeverwaltungseinheiten von über 4000 auf 417 reduziert.

Aufgabe der 1029 Gemeinden und Städte in Niedersachsen ist es, Einrichtungen bereitzustellen, die für das menschliche (Zusammen-)Leben unverzichtbar sind. Dabei übernehmen die Kommunen gem. der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) einen Teil der Aufgaben in eigener Verantwortung, den anderen Teil führen sie auf Weisung des Bundes und des Landes aus.

Einschneidende Änderungen in den niedersächsischen Landkreisen, Städten und Gemeinden brachte die Reform der Kommunalverfassung, die der Niedersächsische Landtag am 6. März 1996 verabschiedet hat. Die wichtigste Veränderung brachte dabei die Einführung der sogenannten Eingleisigkeit, d.h. die kommunalen Spitzenämter (Bürgermeister, Landrat und Hauptverwaltungsbeamter) wurden zusammengelegt. Nunmehr werden die künftigen Kommunalchefs durch die Wahlberechtigten der Kreise, Städte und Gemeinden direkt gewählt. Hauptamtliche Landrätin oder Landrat bzw. Bürgermeisterin oder Bürgermeister kann nunmehr jede Bundesbürgerin oder jeder Bundesbürger werden, die oder der seit mindestens einem Jahr Deutscher oder Bürger eines EU-Staates und zwischen 23 und 64 Jahren ist.

Kandidaten können durch Parteien, Wählergruppen oder Einzelpersonen nominiert werden. Gewählt ist, wer in einem Kreis, einer Stadt oder Samtgemeinde über 50 Prozent der Stimmen erhält. Erreicht niemand im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, findet 14 Tage später eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt. In diesem Wahlgang reicht die einfache Mehrheit.

Besondere Qualifikationen - etwa im Verwaltungsbereich - sind nicht erforderlich. Wenn ein neu gewählter Amtsinhaber nicht die Befähigung zum gehobenen oder höheren Verwaltungsdienst besitzt, muß ein leitender Beamter über eine entsprechende Qualifikation verfügen.

Die ersten hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte wurden in Niedersachsen anläßlich der Kommunalwahlen am 15. September 1996 gewählt. Grundsätzlich sind ab dem 31. Oktober 1997 ausscheidende Hauptverwaltungsbeamte nach und nach durch direkt gewählte Nachfolger zu ersetzen.

Im Oktober 1995 hatte der Niedersächsische Landtag bereits die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre beschlossen. Um darüber hinaus die Mitwirkungsrechte der Bürger in der Kommunalpolitik zu erweitern, wurden mit der neuen Niedersächsischen Gemeinde- (NGO) und Landkreisordnung (NLO) ergänzend zum bisherigen Bürgerantrag weitere Möglichkeiten geschaffen.

l Jede Bürgerin oder jeder Bürger kann sich - allein oder mit anderen - mit Anregungen und Beschwerden schriftlich an den Rat oder Kreistag wenden.

l Personen ab dem 14. Lebensjahr haben das Recht, allein oder mit mehreren eine Angelegenheit per Einwohnerantrag an ihren örtlich zuständigen Gemeinderat oder Kreistag heranzutragen, soweit diese dafür sachlich zuständig sind.

l Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, durch Bürgerentscheid über eine Angelegenheit selbst zu entscheiden, falls der Rat bzw. der Kreistag zuvor nicht vollständig oder wesentlich im Sinne des Bürgerbegehrens einen Entschluß gefaßt hat. Der betreffende Sachverhalt muß im Bürgerentscheid so gefaßt sein, daß über ihn mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt werden kann.

Bisher haben allerdings die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen ihre neuen Mitwirkungsrechte nur begrenzt genutzt.

Hochschulen und Schulen - Partner im Bildungsprozeß

Das niedersächsische Hochschulsystem gliedert sich in Universitäten, künstlerisch-wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen.

Während die Universitäten und künstlerisch-wissenschaftlichen Hochschulen ihre zentrale Aufgabe gleichermaßen in Lehre und Forschung haben, liegt bei den Fachhochschulen der Schwerpunkt in der praxisnahen Ausbildung. Daneben nehmen sie mehr und mehr Aufgaben in der angewandten Forschung und Entwicklung wahr.

Schwerpunkte der Forschung in Niedersachsen sind die Umweltforschung (Technische Universität Braunschweig, Technische Universität Clausthal, Fachhochschule Wilhelmshaven, Fachhochschule Nordostniedersachsen und Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel, die Energieforschung (Universität Oldenburg, Deutsches Windenergie-lnstitut in Wilhelmshaven).

Modernste Verkehrstechnik wird auf der Versuchsstrecke der Magnetschwebebahn Transrapid bei Lathen im Emsland erprobt.

Das niedersächsische Schulwesen ist in die Schulformen Grundschule, Orientierungsstufe, Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Abendgymnasium, Kolleg, Sonderschule und Berufsbildende Schule gegliedert. Neben den "Regel"-Schulen in öffentlicher Hand sind einige in freier, die meisten von ihnen als Konkordatsschulen in kirchlicher Trägerschaft. Die Integrierten Gesamtschulen wurden mit der Schulgesetznovelle von 1993 den Schulen im dreigliedrigen System gleichgestellt. Diese Schulform muß vom Schulträger im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit angeboten werden, wenn eine genügend große Zahl von Eltern es wollen.

Die bildungspolitische Diskussion im Lande wird vorrangig durch finanz- und arbeitsmarktpolitische Themen bestimmt. Dazu gehören die prekäre Unterrichtsversorgung, die begrenzte Einstellung junger Lehrkräfte infolge knapper Haushaltsmittel, die Lehrerarbeitszeit und die Lernmittelfreiheit.

Kultur - geliebt und gepflegt

Die Kulturszene ist durch die landschaftliche Weite sowie die teils dünne und ungleichmäßige Besiedlung geprägt. Deshalb haben sich alle Landesregierungen bemüht, die Ungleichgewichte zwischen städtischem und ländlichem Raum durch finanzielle Zuwendungen zu mindern. Während die Großstädte Hannover, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Hildesheim und Göttingen über kulturelle Zentren mit traditionellen Kulturinstituten verfügen, unterhalten auch einige der mittleren Städte Theater mit eigenem Ensemble oder Theaterbauten für Gastspiele, so daß Niedersachsen eines der besten flächendeckenden Theaterangebote in Deutschland aufweist. Kulturelles Zentrum ist die Landeshauptstadt mit der Landesgalerie, dem Sprengel- und dem Kestnermuseum, dem Niedersächsischen Staatsorchester und der Radio-Philharmonie Hannover des NDR sowie den Festwochen in Herrenhausen. Auf dem flachen Lande wirken Landschaften und Landschaftsverbände, Heimat- und Künstlerverbände sowie Kunstvereine als freie Träger kultureller Aufgaben. Die Interessen dieser Kultur- und Heimatpfleger nimmt als Dachverband auf Landesebene der Niedersächsische Heimatbund wahr, während sich das Institut für niederdeutsche Sprache in Bremen der Förderung der niederdeutschen Sprache in allen vier norddeutschen Ländern gemeinsam widmet.

Das Netz der fast 300 Museen und Sammlungen ist in allen Regionen dichter geworden, und international beachtete große Ausstellungen im Hildesheimer Roemer-Pelizaeus-Museum und im Landesmuseum Braunschweig sowie kleinere zur Lokal- und Regionalgeschichte haben in den letzten Jahren immer mehr Besucher angelockt. Darüber hinaus ist Niedersachsen mit dem Dom und der Kirche St. Michael in Hildesheim sowie dem industriehistorisch bedeutsamen Erzbergwerk Rammelsberg und der Altstadt von Goslar in der UNESCO-Liste des Weltkulturerbes vertreten.

Ob öffentlich oder privat - an Medien mangelt es nicht

Der öffentliche und private Rundfunk sowie das Fernsehen sind seit den 80er Jahren zunehmend regionalisiert worden. Träger der privaten Rundfunkanstalten Funk und Fernsehen Nordwestdeutschlands (ffn) und Antenne Das Radio sind in erster Linie niedersächsische Verleger sowie der Holtzbrinck-Verlag. Sie wollen mit Hilfe der Werbung ihre ökonomische Existenz im Prozeß der Pressekonzentration sichern und Verluste bei der Werbung in ihren Druckerzeugnissen ausgleichen. Die Kontrolle über die privaten Sender übt die niedersächsische Landesmedienanstalt aus, die auch an der Zulassung neuer Sender, unter ihnen auch nichtkommerzieller, beteiligt ist.

Vierzehn Offene Kanäle und nichtkommerzielle Lokalradios, unter ihnen Offener Kanal Oldenburg und Radio Okerwelle, repräsentieren inzwischen in Niedersachsen die dritte Säule im dualen deutschen Rundfunksystem. Gemäß dem 1993 novellierten Niedersächsischen Rundfunkgesetz, das die Rechtsgrundlage für die alternativen Medienprojekte liefert, sind im Regelfalle eingetragene und gemeinnützige Vereine Träger des "Rundfunks der dritten Art".

Die Zeitungslandschaft ist in Niedersachsen bis heute von einer Vielfalt wie in kaum einem anderen Bundesland geprägt. Besonders charakteristisch ist der lokale Facettenreichtum, um den sich immer noch 56 Verlage mit einer Reihe sogenannter Heimatzeitungen bemühen.

Die in Niedersachsen erscheinenden Zeitungen, die noch als publizistische Einheiten den gesamten redaktionellen Teil selbst erarbeiten, sind auf gut zehn zurückgegangen. Insgesamt werden ca. 130 Zeitungen in einer Gesamtauflage von knapp 2 Millionen Exemplaren herausgegeben. An diesen haben die kleineren Verlage, deren Auflage 30000 Exemplare nicht übersteigt, einen Anteil von 30%. Den Rest teilen die zwölf größten Abonnementszeitungen des Landes unter sich auf. Unter ihnen ist die Hannoversche Allgemeine Zeitung nicht nur die klare Marktführerin in der Landeshauptstadt Hannover sondern auch niedersachsenweit. Noch besteht für die niedersächsischen Zeitungsverleger, die sich größtenteils im Verband der Nordwestdeutschen Zeitungsverleger zusammengeschlossen haben, trotz der zahlreichen Konzentrationsbewegungen und der schwer zu überwindenden Hürden des Marktzutritts kein Grund, sorgenvoll in die Zukunft zu schauen.

Die Kirchen als Integrationskraft

Die Integration und die Vermischung der ehemals streng getrennten Lebensweisen von "Alteinwohnern" und "Neubürgern" erweisen sich beispielhaft in den religiösen Verhältnissen des Landes. Vor dem Zweiten Weitkrieg lebten die Katholiken vorrangig im Oldenburger Münsterland (Raum Emsland, Vechta, Cloppenburg), im Eichsfeld und in der Region Hildesheim, die calvinistisch reformierten Christen konzentrierten sich in Ostfriesland und die übrigen Gebiete waren von Lutheranern besiedelt. Diese religiöse Dreiteilung hat sich nach 1944 zum Teil aufgelöst, da alle Regionen infolge der Migrationsströme in religiöser Hinsicht zunehmend "durchmischt" wurden.

In Niedersachsen gibt es vier evangelisch-lutherische Landeskirchen, die von Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe, sowie die Evangelisch-Reformierte in Nordwestdeutschland (zusammen ca. 5 Millionen Mitglieder), die gemeinsam in der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen zusammengeschlossen sind und alle als Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angehören. Ihre Zentrale, das Kirchenamt, befindet sich in Hannover. Die römisch-katholischen Kirchenmitglieder (ca. 1,5 Millionen) gehören zu den Bistümern Hildesheim, Münster, Osnabrück, sowie in den Grenzgebieten auch zu Fulda und Paderborn.

Seine Beziehungen zu den evangelischen Kirchen hat das Land Niedersachsen durch den Loccumer Vertrag von 1955 (ergänzt 1965), die zur römisch-katholischen Kirche durch ein Konkordat von 1965 geregelt. Dank dieses Konkordats ist bisher die Existenz der kleinen Hochschule Vechta, die aus einer Lehrerausbildungsstätte mit dem Schwerpunkt in katholischer Religionslehre hervorgegangen ist, trotz immer wieder aufkommender Schließungspläne ungefährdet.

Während 1939 noch 78,6% der Menschen, die auf dem Territorium des heutigen Niedersachsen lebten, evangelischen Kirchen zuzurechnen waren, 16,4% sich zum Katholizismus bekannten und nur knapp 5% anderen oder keiner Kirche angehörten, sank bis Ende der achtziger Jahre der Anteil der Protestanten auf 66,1%, während der der Katholiken auf 19,6% anstieg und sich gleichzeitig 12,9% keiner Religion mehr zurechnen. Die Zuwanderung aus der Türkei hat zahlreiche Moslems nach Niedersachsen gebracht, die mittlerweile 1,4% der Bevölkerung stellen. Evangelische Freikirchen, der Landesverband der Jüdischen Gemeinden und die Griechisch-Orthodoxe Metropolie sind weitere kleinere Religionsgemeinschaften, die als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannt sind.

Das Wappen:

Obwohl ihr Wappentier ein Löwe war, übernahmen die Welfen Mitte des 14. Jahrhunderts das "Sachsenroß" in ihre Wappen, das der Volksglaube dem alten Stammesherzogtum der Sachsen zuschrieb (obwohl zu dieser Zeit noch gar keine Wappen geführt wurden). Damit sollten welfische Anspruchsrechte auf alle Gebiete des "alten Sachsens" unterstrichen werden. Als altes Volkssymbol ist das "Sachsenroß" somit im Unterschied zu den meisten deutschen Länderwappen nicht dynastischen Ursprungs.

 

Literaturhinweise

Korte, Heinrich/Rebe, Bernd: Verfassung und Verwaltung des Landes Niedersachsen. Göttingen 1986.

Kuss, Horst; Mütter, Bernd (Hg.): Geschichte Niedersachsens - neu entdeckt. Braunschweig 1996.

Seedorf, Hans-Heinrich/ Meyer, Hans-Heinrich: Landeskunde Niedersachsen. Natur- und Kulturgeschichte eines Bundeslandes. Band 1: Historische Grundlagen und naturräumliche Ausstattung. Neumünster 1992.

Seedorf, Hans-Heinrich/Meyer, Hans-Heinrich: Landeskunde Niedersachsen. Natur- und Kulturgeschichte eines Bundeslandes. Band 2: Niedersachsen als Wirtschafts- und Kulturraum. Neumünster 1996.

Internet:
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