Zeitschrift 

Die baltischen Staaten


 

Heft 2/3/2004


Hrsg.: LpB



 

Inhaltsverzeichnis


Die baltischen Staaten

 

haben knapp 15 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ihren Platz in der Mitte Europas eingenommen. Nachdem die Fesseln eines totalitären Systems erfolgreich abgeschüttelt werden konnten und die drei ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen ihre Unabhängigkeit wiedererlangt haben, erhielten sie mit ihrem Beitritt in die Europäische Union am 1. Mai 2004 die vollberechtigte Mitgliedschaft in der europäischen Staatengemeinschaft.

Nach 1945 spaltete der Kalte Krieg Europa in Ost und West; die Teilung grub sich fest in die Köpfe ein und wirkt bis heute nach. Obwohl Balten und Deutsche eine lange und wechselvolle Geschichte verbindet, hatten wir es so verinnerlicht, nach Westen zu sehen, möglichst bis über den Atlantik, dass wir unseren östlichen Nachbarn oft den Rücken zukehrten. Eine solche Blickrichtung zeitigt Folgen: Fundiertes Wissen über die baltischen Staaten ist hierzulande wohl nicht allzu weit verbreitet und das Interesse an Informationen über unsere östlichen Nachbarn ist groß. An diesem Punkt will das vorliegende Heft ansetzen. Das länderkundliche Heft „Die baltischen Staaten“ spannt einen thematischen Bogen von der Geographie und der Geschich­te über die verschiedenen Regierungssysteme, Institutionen und Parteien bis hin zu Wirtschaft und Gesellschaft.

Das geographische Erscheinungsbild und die naturräumliche Gliederung der baltischen Staaten haben einen ganz eigenen Reiz. Der Beitrag von Elke Knappe und Christoph Waack zeigt, dass der ursprüngliche, von der Eiszeit geprägte Charakter des Naturraumes weitgehend erhalten blieb. Menschliche Eingriffe in die Natur sind bislang weniger spürbar als in anderen Teilen Europas. Die dünne Besiedlung der ländlichen Räume und die Konzentration der Bevölkerung auf die Hauptstädte machen die baltischen Länder interessant für den Tourismus.

Michael Garleff hat unlängst eine neue und verdienstvolle Monographie zur Geschichte der baltischen Staaten vorgelegt. Sein Beitrag beginnt mit der Geschichte der baltischen Länder im Mittelalter und richtet das Augenmerk auf die verschiedenen, den baltischen Raum besiedelnden Nationalitäten. Ohne die Kenntnis der historischen Ereignisse und Strukturen sind Mentalitäten und Kulturen, Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Estland, Lettland und Litauen nicht zu verstehen. Der weit gespannte Bogen schildert die wichtigsten historischen Ereignisse, Zäsuren und Entwicklungen der drei Länder und reicht bis in das Jahr 1991.

Andrejs Urdze schildert im Anschluss an den Beitrag von Michael Garleff den schwierigen Weg zur Gewinnung der Unabhängigkeit, die Anstrengungen der demokratischen Reformbewegungen und schließlich den Prozess der Demokratisierung selbst. Politisch brisant war und ist die Frage, wie die neu gegründeten Staaten mit den nationalen, zumeist russischsprachigen Minderheiten umgehen. Wenn auch noch nicht alle Probleme gelöst sind, so ist es doch durch Integrationsmaßnahmen und die Bereitschaft aller Beteiligten gelungen, die Konflikte zu entschärfen und ein stabiles Zusammenleben zu sichern.

Die Entwicklung der politischen Systeme der baltischen Staaten nach dem Ende der kommunistischen Regime und der Prozess der Demokratisierung waren durch immense politische und wirtschaftliche Transformationsprozesse geprägt. Hinzu kam die Aufgabe, die Voraussetzungen für die angestrebte und am 1. Mai 2004 vollzogene EU-Mitgliedschaft zu schaffen. Wolfgang Ismayr geht in seiner Darstellung der politischen Systeme der Frage nach, inwieweit angesichts dieser besonderen Herausforderungen eine Institutionalisierung und Konsolidierung des demokratischen Verfassungsstaates gelungen ist.

Die Parteiensysteme in den baltischen Staaten weichen vom gewohnten Bild westeuropäischer Demokratien ab und überraschen durch ihre Vielfalt und ständigen Veränderungen. Hatten westliche Gesellschaften genügend Zeit für die Entwicklung und Stabi­lisierung ihrer Parteiensysteme, so wurde dieser Prozess in Estland, Lettland und Litauen durch 50 Jahre Diktatur schlicht unterbrochen. Wenn man bedenkt, dass seit der Unabhängigkeit erst wenige Jahre verstrichen sind, wird verständlich, warum sich die Parteienlandschaft durch Neugründungen, Spaltungen und Vereinigungen ständig verändert. Manfred Kerner und Axel Reetz be­schrei­ben und ordnen die bunte Parteienlandschaft. Deutlich wird, dass sich die bal­tischen Staaten demokratisch entwickeln – wenn auch Zivilgesellschaft und Pluralismus noch nicht hinreichend ausgebildet sind.

Der gravierende Systemwandel hat den Alltag und das Leben der Bürgerinnen und Bürger tief verändert. Am Beispiel Litauens geht Joachim Tauber der Frage nach, ob die demokratische Grundordnung auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung stößt und wie es um die politische Partizipation bestellt ist. Denn die Legitimität und Stabilität demokratischer Systeme hängen nicht zuletzt vom politischen Bewusstsein der Bevölkerung ab. Offenkundig ist, dass der Übergang von einer ehemaligen Sowjetrepublik hin zu einem Verfassungsstaat nach westlichem Muster auch auf dem Gebiet der politischen Kultur noch längst nicht abgeschlossen ist.

Der Beitritt von Estland, Lettland und Litauen zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 ist ein Beleg für die beeindruckende wirtschaftliche Transformation und erfolgreiche demokratische Konsolidierung dieser drei Staaten. Wim van Meurs schildert die Stationen und Schwierigkeiten der Erweiterung, die Politik der Beitrittsverhandlungen und die einzelnen, nicht immer unstrittigen Verhandlungskapitel. Stark beeinflusst wurde der Beitrittsprozess von der brisanten Frage der Behandlung und Rechte russischsprachiger Minderheiten vor allem in Estland und Lettland. Alle drei Beitrittsländer verzeichnen inzwischen ein solides wirtschaftliches Wachstum. Trotzdem sind die Energiepolitik und die strittige Grenzfrage mit Russland noch ungelöste Probleme.

Schon wenige Jahre nach ihrer Unabhängigkeit machten die drei Staaten große Integrationsschritte. Diese Fortschritte beruhen maßgeblich auf einem relativ hohen Reformtempo. Die drei Länder haben auf den einzelnen Reformgebieten ihre „Hausaufgaben“ nahezu erledigt. Die von Claus-Friedrich Laaser und Klaus Schrader vorgelegte Analyse zeigt, dass sich die Wirtschaft und die Außenhandelsstrukturen der baltischen Staaten seit 1991 entscheidend gewandelt haben. Nur wenige Jahre nachdem die drei Staaten ihre Handelsbeziehungen frei gestalten konnten, nehmen westeuropäische Partner die vorderen Plätze in den Handelsstatistiken ein.

Der Beitritt von Estland, Lettland, Litauen und Polen zur EU ist gleichbedeutend mit einem weiteren Schub für die Integration der Ostseeanrainer-Staaten. Überwiegend in den Neunzigerjahren entwickelten sich zahlreiche Kooperationen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure. Der Beitrag von Ruth Bördlein ordnet und beschreibt all diese Kooperationen. Der Überblick über die jeweiligen Akteure, Interessen, Themen, Arbeits­formen und Organisationen zeigt die Vielfalt der Zusammenarbeit im Ostseeraum und verdeutlicht, dass diese Region ein beispielgebendes Laboratorium für die Entwicklung regionaler und transnationaler Kooperationen und Institutionen ist.

Nach dem Zweiten Weltkrieg ging die 750-jährige wechselvolle Geschichte der Deutschen im Baltikum zu Ende. Deutsche haben in dieser Region Spuren hinterlassen und die historische und politische Entwicklung maßgeblich beeinflusst. Vor allem im 20. Jahrhundert hatte die deutsche Politik aber auch Anteil am baltischen Schicksal. Der so genannte „deutsche Faktor“, der viele Gesichter hatte und sich einer pauschalen Bewertung entzieht, gehört zum gesamtbaltischen Erbe und stellt einen besonderen Beitrag zur Geschichte der Deutschen im östlichen Europa dar. Trotz der zwiespältigen Beziehung war und ist es oft mühsam, Menschen in der Bundesrepublik davon zu überzeugen, dass es sich bei den baltischen Staaten um Länder handelt, denen die Deutschen aus ihrer gemeinsamen Geschichte in einer besonderen Weise verpflichtet sind. Die Neugierde und das Interesse hierzulande können also noch wachsen. Michael Garleff schildert in seinem Beitrag diese wechselvolle Geschichte und zeigt Traditionen und Verbindungen zwischen Balten und Deutschen auf.

Welche Folgen eine unmenschliche Großmachtpolitik im Baltikum hatte, zeigt der abschließende Beitrag von Florian C. Knab. Vor dem Zweiten Weltkrieg lebten in den baltischen Staaten etwas 350.000 Juden, davon über 240.000 in Litauen. Wilna und Riga waren bedeutende Zentren jüdischen Lebens und jüdischer Kultur. Wilna hieß nicht ohne Grund „Jerusalem des Nordens“. Litauen war zwischen 1941 und 1944 der Schauplatz beispielloser Judenmorde. Die aktive Teilnahme von Litauern am Massenmord an den
Juden und die jahrelange Tabuisierung dieser Ereignisse verdeutlichen, dass die Aufgabe der Geschichtsforschung in Litauen mehr als nur eine akademische Auseinandersetzung mit diesem Thema ist.

Dagmar Meyer hat für die drei baltischen Staaten jeweils auf einer Doppelseite die wichtigsten Informationen zusammengestellt, so dass (eilige) Leserinnen und Leser eine rasche Orientierung und einen ersten Überblick erhalten. Alle Autorinnen und Autoren wollen mit ihren Beiträgen detaillierte Informationen und Einblicke in unterschiedliche Politikfelder vermitteln, gleichzeitig aber auch das Interesse an den europäischen Nachbarstaaten Estland, Lettland und Litauen wecken. Ihnen sei an dieser Stelle gedankt. Dank gebührt auch dem Schwabenverlag für die gute und effiziente Zusammenarbeit.

 

 

Siegfried Frech

 

 


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