Zeitschrift

Auf dem Wege zur
Zivilgesellschaft

 

Jürgen Appel
Massenmedien in der Zivilgesellschaft


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Inhaltsverzeichnis


Die verordnete Pressefreiheit haben sich die Deutschen längst zu eigen gemacht

Das Beispiel Deutschland

Jürgen Appel ist Abteilungsleiter im Fernsehen des Südwest-Rundfunks (SWR).

Bedingung und Ausdruck einer Zivilgesellschaft zugleich ist die Diskussion der politischen Fragen auf breiter Basis. Pressefreiheit und die Existenz unabhängiger Medien sind dafür die Voraussetzungen. Die Alliierten haben hier nach dem Ende des Nationalsozialismus die richtigen Weichen gestellt. Spätestens die "Spiegel-Affäre" von 1962 zeigte, wie wichtig den Deutschen selbst Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Medien geworden waren. Der Versuch eines Regierungsfernsehens scheiterte am Bundesverfassungsgericht. Bei aller Selbstverständlichkeit bleiben Unabhängigkeit und Informationsniveau der Medien auch in Deutschland ein prinzipiell gefährdetes Gut. Neben den Printmedien sind die elektronischen Medien immer bedeutsamer geworden. Pluralität sorgt für Ausgewogenheit der Berichterstattung, der Föderalismus garantiert auch auf diesem Gebiet zusätzlich Pluralität. Das Auftreten der Privaten, an den Werbeeinnahmen orientiert, hat an der herausragenden Stellung der Öffentlich-Rechtlichen im Bereich der politischen Information nichts ändern können. Eine andere Frage von erheblichem Belang für eine Zivilgesellschaft ist die Verflachung der Programme und die Propagierung von Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung.
Red.


Die "Spiegel-Affäre" als Bewährungsprobe

An Gegnern hat es dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel nie gefehlt. Helmut Kohl zum Beispiel hat für das Hamburger Blatt wegen vieler auch persönlicher Angriffe nur Verachtung übrig. Dennoch wird auch der Alt-Kanzler nicht bestreiten, daß Der Spiegel eine Bastion der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland ist. Diese Meinungs- und Pressefreiheit ist im Grundgesetz Artikel 5 garantiert - und damit eigentlich unantastbar.

Daß dennoch seit Bestehen des demokratischen Rechtsstaats Bundesrepublik immer wieder darum gerungen wurde, dafür ist die über 50jährige Geschichte des Spiegels in Teilen geradezu exemplarisch. Und deshalb soll zu Beginn ausführlicher darauf eingegangen werden. "Politische Illusionen zum Platzen zu bringen", so formulierte Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein einmal den journalistischen Anspruch seines Blattes. Nicht nur das: Wer hierzulande zu den Mächtigen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gehört, der ist automatisch im Visier der Spiegel-Redakteure.

Viele große Skandale sind so aufgedeckt worden: Man erinnere sich nur an die Affäre Barschel oder an die Machenschaften des Flick-Konzerns, der durch dubiose Parteispenden Einfluß auf die Bonner Politik nahm.

Beide Skandale sind mehr als nur Fußnoten in der Geschichte der Bundesrepublik, nicht zuletzt deshalb, weil sie bei der Bevölkerung die Empfindung schärften, welche Bedeutung einer unabhängigen Presse als Wächter in einer Demokratie zukommt.

Konrad Adenauer, der erste Kanzler, pflegte, anders als Kohl, den Kontakt zum Spiegel und seinem Herausgeber Rudolf Augstein auch in Zeiten heftigster gegenseitiger Attacken.

Von Anfang an bekämpfte Der Spiegel nämlich wesentliche Eckpunkte Adenauscher Politik wie die Westbindung und vor allem die Wiederbewaffnung. Natürlich war für den ersten Kanzler, der die Pressefreiheit zwar respektierte, aber vielleicht nie wirklich verinnerlicht hat, das Hamburger Nachrichtenmagazin im wahrsten Wortsinn ein rotes Tuch. Eine Gelegenheit, das unbequeme Blatt mundtot zu machen, bot sich anläßlich eines Artikels über ein Nato-Manöver im Oktober 1962. Ein "Abgrund von Landesverrat" habe sich mit dieser Veröffentlichung aufgetan, wetterte Adenauer im Parlament. Spiegel-Chef Augstein wurde zusammen mit vier leitenden Redakteuren in einer Nacht- und Nebelaktion verhaftet.

Die Öffentlichkeit reagierte empört. Spontan gingen Bürger damals auf die Straße, um gegen die Aktion zu demonstrieren. Ein Novum in der Bundesrepublik und ein deutliches Zeichen dafür, daß obrigkeitsstaatliches Denken, das in Deutschland jeher seinen Platz hatte, ins Wanken geraten war.

Von da bis zu den Studentenprotesten 1968 und dem endgültigen Überbordwerfen überkommener Werte war es nur noch ein kurzer Weg.

Doch zurück zur Spiegel-Affäre: Von den Vorwürfen ist nichts übriggeblieben. Das Ende vom Lied: Das vierte Kabinett Adenauer kippte in der Folge, und Verteidigungsminister Strauß flog aus der Regierung. Der Spiegel hingegen profitierte. Sein Ruf als "Sturmgeschütz der Demokratie" war endgültig gefestigt, was nebenbei bemerkt zu weiterer Auflagensteigerung führte und damit zu noch größerer, auch wirtschaftlicher Unabhängigkeit.

Die von den Alliierten verordnete Pressefreiheit hatten sich die Deutschen zueigen gemacht.

Kein Zweifel: Im Kern war die Spiegel-Affäre ein "Anschlag auf die Pressefreiheit". Sie zeigte aber auch, daß die junge Demokratie und mit ihr das Grundrecht der Pressefreiheit ins Bewußtsein der Bürger gedrungen war.

Selbstverständlich war das zu dieser Zeit - Anfang der 60er Jahre - noch nicht. Denn man darf nicht vergessen, daß Demokratie und Umgang mit einer unabhängigen Presse den Deutschen von den Siegermächten zunächst einmal verordnet wurden und zu lernen waren. "Umerziehung" hieß das nach dem Krieg. Ein Zitat aus jener Zeit: "Es ist die grundlegende Politik der US-Militärregierung, daß die Kontrolle über die Mittel der öffentlichen Meinung, wie Presse und Rundfunk, verteilt und von der Beherrschung durch die Regierung freigehalten werden müssen", so Lucius D. Clay, der amerikanische Militär-Gouverneur 1947. Das war für viele aufrechte Demokraten der ersten Stunde in Deutschland eine harte Nuß.

Natürlich wollte keiner von ihnen nach den schrecklichen Erfahrungen der Diktatur wieder eine staatlich gelenkte Einheitspresse, aber ein bißchen Einfluß nehmen auf das, was in Zeitungen oder übers Radio über die Regierenden geschrieben bzw. gesagt wurde, wollte man schon.

Die Sieger machten es zunächst sogar vor: Bis 1949 durfte in der von ihnen kontrollierten Lizenzpresse keine Kritik an den Maßnahmen der Besatzungsmächte geübt werden.

Die wirtschaftlichen Bedingungen von Pressefreiheit

Nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland kam das Ende der Lizenzpresse. Jeder Deutsche, sofern er wegen der Nazi-Zeit persönlich nicht schwer belastet war, durfte fortan eine Zeitung herausgeben, wenn er wollte. Konkurrenz belebt ja bekanntlich das Geschäft. Es führt aber auch - nicht zuletzt wegen wirtschaftlicher Faktoren - zu Konzentrationsprozessen. Denn das Anzeigengeschäft als größte Einnahmequelle der Zeitungen ist nicht beliebig vermehrbar und die Zahl der Abonnenten auch nicht. Zeitungsmachen ist teuer. Um Kosten zu sparen, haben sich deshalb schon bald vor allem Regionalzeitungen zu redaktionellen Einheiten zusammengeschlossen. Die Politik, das Feuilleton, die Wirtschaft, sie werden von einer Redaktion zentral für viele Partnerzeitungen gemeinsam hergestellt, nur die Lokalausgaben sind unterschiedlich.

Der Meinungsvielfalt, denkt man an den politischen Teil, ist das natürlich nicht unbedingt förderlich. Dennoch ist bis heute das breite Angebot an Regionalzeitungen in der Bundesrepublik Deutschland im internationalen Vergleich immer noch bemerkenswert.

Ähnlich sieht es bei den großen überregionalen Tageszeitungen aus. Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), die eine ist eher linksliberal, die andere konservativ, sind wirtschaftlich gesund. Anders sieht es da schon bei der "Welt" aus, die dem Springer-Verlag gehört und seit Bestehen am finanziellen Tropf des Konzerns hängt. Ohne diese Zuschüsse, die mit anderen Blättern aus dem Konzern erwirtschaftet werden, wäre die Welt längst vom Markt verschwunden. Auch die renommierte Wochenzeitung Die Zeit braucht eine starke Verlagsgruppe, um bestehen zu können.

Ein paar Zahlen:

Jeden Tag werden in Deutschland mehr als 29 Millionen Tageszeitungen verkauft. 135 Zeitungen produzieren alle redaktionellen Teile selbst. Hinter diesen "Mantelblättern" stehen bundesweit 371 Verlage. Insgesamt geben sie mit allen Lokalausgaben täglich 1582 Blätter heraus.1

Nach der deutschen Vereinigung hat sich die Zahl der Tageszeitungen kaum verändert

Interessanterweise hat die deutsche Wiedervereinigung die Zahl der Tageszeitungen kaum verändert. Im Osten gingen nach der Wende die Parteizeitungen in den Besitz der Treuhand über und wurden dann oft von westdeutschen Verlagen aufgekauft. So stehen heute im Osten fast alle Regionalzeitungen, redaktionell gewendet, unter westdeutscher Verlagsregie. Die im Wendejahr entstandenen Konkurrenzblätter der Bürgerbewegung hatten keine Chance und sind weitgehend wieder verschwunden.

Auffallend ist, daß sich die großen überregionalen Tageszeitungen sowie die Wochenzeitungen aus dem Westen auch zehn Jahre nach der Wende in den neuen Ländern immer noch schlecht verkaufen.

Und noch eine Besonderheit: Eine dominierende Hauptstadtpresse wie in anderen Ländern gab und gibt es nicht. Der Umzug nach Berlin wird da nichts ändern. Der föderale Aufbau der Bundesrepublik Deutschland, ein Garant staatlicher Stabilität, spiegelt sich auch auf dem Zeitungsmarkt.

Das Phänomen "Bild"

Eine Ausnahmestellung hat bei alledem die Bild-Zeitung, eine Erfindung des Hamburger Großverlegers Axel Springer. Wenn hierzulande über Meinungsmonopole im Pressewesen diskutiert wird, dann fällt der Name Bild und Springer. Mit vier Millionen Gesamtauflage ist die Bild-Zeitung Europas meistverkauftes Boulevard-Blatt. Sein Erfolgsrezept ist nach dem Muster der englischen Massenblätter wie Sun oder Mirror ausgerichtet: Wenig Inhalt, viele Bilder und fette Schlagzeilen. Keine andere Tageszeitung vermag die Leser allmorgendlich emotional so zu packen wie Bild. Darüber kann dann schon mal der Fußball-Nationaltrainer stolpern, und das heißt etwas hierzulande.

1967/68 sah sich die konservativ ausgerichtete Bild-Redaktion aufgefordert, die Bundesrepublik vor dem "Ansturm" der linken Studentenrevolte zu retten. Gegen die Anführer des Protests, vor allem Rudi Dutschke, wurde in einer Art und Weise Stimmung gemacht, die mit Grundsätzen eines fairen Journalismus nichts mehr gemein hatte. Als kurz vor dem Osterfest 1968 Dutschke von einem Hilfsarbeiter auf offener Straße angeschossen wurde, machten die Studenten, aber auch weite Teile der Öffentlichkeit Springer und die Bild-Zeitung für das Attentat verantwortlich. Es kam zu Unruhen, und der Ruf "Enteignet Springer" hallte durch die Straßen.

Ein Jahr später begann in Bonn mit der Wahl von Willy Brandt zum Kanzler eine neue politische Ära - trotz Springer. Springers Presse bekämpfte in der Folge auch die neue Ostpolitik. Aber auch das letztlich ohne Erfolg. Wieder ein Zeichen für die Mündigkeit der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland.

Doch in Springers Schatten sind inzwischen etliche andere Verlagskonzerne entstanden, die noch mehr publizistische Macht auf sich vereinigen wie Springer - bis weit in die elektronischen Medien hinein. Diesen wenden wir uns jetzt zu.

Ausgewogenheit durch Pluralität: die Öffentlich-Rechtlichen

Ohne die Macht der Print-Medien klein reden zu wollen: die eigentliche Schlacht um Einfluß und Kontrolle spielt sich bei den elektronischen Medien ab - und da zwangsläufig am meisten beim Fernsehen.

Von Anfang an war der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein heißes Objekt der Begierde für Politiker und Parteien. Und ist es bis heute geblieben.

In den Aufsichtsgremien des der Allgemeinheit verpflichteten öffentlich-rechtlichen Systems sind Politiker in der Minderheit. Auch ein Erbe der angelsächsischen Gründerväter. Die Zusammensetzung des Rundfunkrats soll möglichst alle gesellschaftlich relevanten Gruppierungen repräsentieren: Ausgewogenheit durch Pluralität.

Doch damit gaben und geben sich Politiker nicht zufrieden. So bildeten sich in den Aufsichtsgremien sogenannte Freundeskreise der großen Parteien. Dort wird streng nach Proporz über die Chefposten in den Anstalten verhandelt. Strickmuster: Eins links, zwei rechts oder umgekehrt - je nach Anstalt.

Warum auch immer: die öffentlich-rechtlichen Sender standen schon früh bei Konservativen Politikern im Ruf, links unterwandert zu sein. Adenauer wollte deshalb 1961 am Parlament vorbei ein regierungsabhängiges Fernsehen als Gegengewicht zur ARD, also den Zusammenschluß der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, aus der Taufe heben. Doch das Bundesverfassungsgericht machte Adenauer einen Strich durch die Rechnung. Das Vorhaben war nicht verfassungskonform. Die Verfassungsrichter haben übrigens auch in späteren Urteilen das öffentlich-rechtliche System in seiner Unabhängigkeit gestärkt.

Garantiert wird der Pluralismus durch Föderalismus

Statt eines Regierungsfernsehens kam es 1963 zur Gründung des ZDF - einer neuen öffentlich-rechtlichen Anstalt, die heute Europas größter Fernsehsender ist. Und obwohl das ZDF von Anfang an als nationaler Sender konzipiert war, ist es rechtlich ein Produkt der Länder. Denn Rundfunk ist - wie z.B. der Schul- bzw. Hochschulbereich - in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich Sache der Bundesländer, also föderal aufgebaut.

Die entsprechenden Gesetze werden in den Landesparlamenten verabschiedet und dann per Staatsvertrag bundesweit verbindlich gemacht. Der Föderalismus ist auch hier ein Garant für Pluralismus.

Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk der ganzen Gesellschaft und nicht irgendwelchen kommerziellen Interessen verpflichtet ist, zahlen die Zuschauer und Zuhörer Rundfunkgebühren, das garantiert zum einen Unabhängigkeit, aber sehen manche Politiker in den Gebühren den Hebel, sich die öffentlich-rechtlichen Sender gefügig zu machen. So wird in schöner Regelmäßigkeit offen damit gedroht, die Gebühr nicht mehr zu erhöhen bzw. ganz abzuschaffen, was durchaus - je länger desto mehr - Wirkung zeigt.

Noch heute glaubt so mancher ältere Unionsanhänger, daß die 13 Jahre Opposition der CDU (1969 bis 1982) auch der einseitigen linken Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu verdanken waren. Eine These, die sogar von der bekannten und hoch angesehenen Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann wissenschaftlich untermauert wurde. Ob damit auch zu erklären ist, warum Helmut Kohl später dann insgesamt 16 Jahre regierte? Kohl jedenfalls war in der Medienpolitik erfolgreicher als sein politisches Vorbild Adenauer.

Der Auftritt der Kommerziellen

Kurz nach Beginn seiner Amtszeit 1984 wurde privater, besser: kommerzieller Rundfunk zugelassen. Seitdem gibt es das duale System - also das Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen und kommerziellen Anbietern. Im Fernsehen teilen sich die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF und die zwei großen kommerziellen RTL und SAT1 den Markt zu Zweidritteln auf.

Natürlich hat die Zulassung kommerzieller Sender zu einem dramatischen Einbruch bei den Werbeeinnahmen bei ARD und ZDF geführt.

Um die Unabhängigkeit zu erhalten, rückte die Gebührenfrage stärker in den Vordergrund. Hier beißt sich die Katze medienpolitisch wieder in den Schwanz.

Die Stärke der Öffentlich-Rechtlichen liegt im Informationsbereich

Wenn freilich die Befürworter des kommerziellen Fernsehens geglaubt haben, jetzt endlich eine geeignete Bühne zur politischen Selbstdarstellung zu haben, dann ist zumindest diese Rechnung nicht aufgegangen. Die Kommerziellen müssen auf Teufel komm raus Quote machen, denn nur hohe Einschaltzahlen bringen Werbekunden. Aber Informationsprogramm - anders als seichte Unterhaltung - ist nun einmal nur bedingt ein Quotenhit. Hinzu kommt, daß die Zuschauer seriöse Information nach wie vor in erster Linie von den öffentlich-rechtlichen Sendern erwarten. Hier ist die Kompetenz für ARD und ZDF unbestritten. Die ARD-Tagesschau um 20.00 Uhr als erfolgreichste und qualitativ beste Nachrichtensendung in Deutschland hat jeden Abend immer noch zwischen sechs und acht Millionen Zuschauer.

Auch die wöchentlichen politischen Magazine im Ersten Programm, sechs an der Zahl, haben immerhin eine durchschnittliche Quote von fast drei Millionen Zuschauern. Daß von den sechs Magazinen sich drei eher nach links, drei eher nach rechts ausrichten, ist Ergebnis des gewollten Pluralismus in öffentlich-rechtlichen Sendern. Ausgewogenheit muß kein Schimpfwort sein. Insgesamt ist der Informationsanteil der kommerziellen Sender in den Programmen nicht mal halb so groß wie der von ARD und ZDF. Unterm Strich können die Gründerväter des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems auch heute noch zufrieden mit ihrem Kind sein: Der Anteil von ARD- und ZDF an der kontroversen politischen und gesellschaftlichen Meinungsbildung, für eine lebendige und stabile Demokratie unerläßlich, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Nicht zu vergessen schließlich die Rolle des West-Fernsehens in den Jahren der Teilung. Für die Menschen in der DDR waren ARD und ZDF jahrzehntelang das Schaufenster der Bundesrepublik und ihre wichtigste Informationsquelle.

Die Gefahren des Fernsehens

Trotz alledem: Mehr denn je muß vor den Gefahren des Fernsehens gewarnt werden. Die kommerziellen Sender sind in der Hand weniger immer mächtiger werdender Medienkonzerne, die oft genug auch international verflochten sind. Der Kampf um die Quote führt zu einer Verflachung des Programms, die beängstigende Ausmaße annimmt. Wenn am Mittag bereits im TV über sexuelle Perversionen offen geredet wird, dann hat das nichts mit Informationsfreiheit zu tun, sondern es ist einfach geschmacklos. Oder wenn ständig in Filmen Gewalt als offenbar normales Mittel zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten gezeigt wird, dann muß das irgendwann Auswirkungen auf die Gesellschaft haben.

Um es mit den Worten des bisherigen Bundespräsidenten Roman Herzog zu sagen: Wenn die Bürger wegen der Glotze zentrale gesellschaftliche Fragen nicht mehr wahrnehmen, dann erliegen sie einer "flächendeckenden Volksverdummung".

Und noch ein Zitat, diesmal von Neil Postman. Der amerikanische Wissenschaftler stellte Mitte der 80er Jahre in einem aufsehenerregenden Buch fest, daß sich die Menschen im Zeitalter der Unterhaltungsindustrie zu Tode amüsieren. "Zum ersten Mal in der Geschichte", so Postman, "gewöhnen sich die Menschen daran, statt der Welt ausschließlich Bilder von ihr ernst zu nehmen. An die Stelle der Erkenntnis- und Wahrnehmungsanstrengung tritt das Zerstreuungsgeschäft. Die Folge davon ist ein rapider Verfall der menschlichen Urteilskraft, der das gesellschaftliche Fundament der Demokratie antastet".

Postman hat diese Prognose nicht speziell auf die Bundesrepublik Deutschland gemünzt. Ihre Bürger sollten sich aber davon angesprochen fühlen - gerade im 50. Jahr ihres Bestehens.

Literaturhinweise

Hans Bohrmann: Zeitzeugen-Zeitungen. In: Dortmunder Medien-Almanach, Dortmund 1995.

Manfred Buchwald: Mediendemokratie, Berlin 1997.

Peter Kehm: Öffentlich-rechtlich - Ein Konzept für den deutschen Rundfunk nach dem Krieg. In: Das Radio hat viele Geschichten (Hrsg.: ZFP von ARD und ZDF), Wiesbaden 1995.

Hartwig Kelm: Selbstverständnis und Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien. In: Medien und Gesellschaft (Hrsg.: Wilfried von Bredow). Stuttgart 1990.

Hermann Meyn: Massenmedien in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin 1966.

Elisabeth Noelle-Neumann: Die Schweigespirale, München 1980.

Neil Postman: Wir amüsieren uns zu Tode (Deutsche Ausgabe), Frankfurt 1985.

Dieter Prokop: Medienmacht und Massenwirkung, Freiburg/Brsg.1995.

Siegfried Weischenberg: Der Untergang des Abendlandes? In: Medien und Gesellschaft a.a.O.

Gerhard Wisnewski: Die Fernsehdiktatur, München 1995.

Anmerkung

1 Walter J. Schütz: Deutsche Tagespresse 1997. In: Media-Perspektiven 12/97


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