|
Zehn Jahre ist es her, dass am 3. Oktober 1990 die deutsche
Vereinigung staatsrechtlich vollzogen worden ist: durch
den Beitritt von fünf neuen Ländern, die sich
auf dem Boden der bisherigen DDR gebildet hatten, zur Bundesrepublik
Deutschland nach Art. 23 Grundgesetz. In den ersten Minuten
dieses denkwürdigen Tages verkündete Bundespräsident
Richard von Weizsäcker den Hunderttausenden von Menschen,
die sich vor dem Reichstag in Berlin versammelt hatten,
unter Zitierung der Präambel des Grundgesetzes:
"Die
Deutschen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit vollendet."
Am
2. Dezember 1990 wurde der neue Bundestag gewählt.
Es waren die ersten freien Wahlen in ganz Deutschland seit
dem Ende der Weimarer Republik, seit beinahe sechzig Jahren
also. Mit der deutschen Vereinigung, international abgesichert,
akzeptiert auch von den ehemaligen Kriegsgegnern Deutschlands,
einschließlich der Sowjetunion, ist die neue Bundesrepublik
Deutschland staatsrechtlich Realität geworden, bestehend
aus zehn "alten" und fünf "neuen" Bundesländern
plus Berlin, das auch als Stadt und Land wiedervereinigt
wurde. Doch konnte diese Vereinigung im staatsrechtlichen
Sinne nicht auch schon automatisch die innere Einheit schaffen.
Diese schwere Aufgabe galt es jetzt erst anzupacken. Allzu
stark hatten sich in mehr als vierzig Jahren beide Teile
Deutschlands auseinandergelebt, allzu groß war auch
in wirtschaftlicher Hinsicht das Gefälle. Schon vor
Jahrzehnten herrschte - zumindest in der Wissenschaft -
Klarheit darüber, dass es mit einer "Wiedervereinigung"
im Sinne der Beseitigung von Grenzen allein nicht getan
sein kann, dass es statt um Vereinigung um Re-Integration
gehen werde: um eine Zusammenfügung verschiedenartiger
politischer, wirtschaftlicher und sozialer Einheiten. Von
Einheiten, die nicht nur von sehr unterschiedlicher Art,
sondern auch von unterschiedlichem Gewicht sind. Die Aufgabe,
um die es seit dem 3. Oktober 1990 geht, lautet somit -
im allgemeinen Sprachgebrauch - die "Herstellung der inneren
Einheit."
Diese Aufgabe hat sich als äußerst
schwierig herausgestellt, schwieriger als zuvor geglaubt
worden ist. Sie wird die deutsche Politik auch noch lange
beschäftigen. Wolfgang Thierse, der Politiker aus den
neuen Bundesländern und gegenwärtige Bundestagspräsident,
hat bereits 1994 die Besonderheit dieser Aufgabe, auch in Absetzung
zu den Transformationsproblemen in den Staaten des ehemaligen
Ostblocks, nach Erleichterungen und Erschwernissen auf den
Punkt gebracht:
"Das Paradoxe ist, daß die deutsche
Einigung ökonomisch und materiell gelingen kann wegen
dieser westlichen Dominanz und daß sie zugleich deswegen
im psychologischen und menschlichen Bereich erschwert wird.
Das Ossi-Wessi-Syndrom, die gegenseitigen Vorbehalte nehmen
eher zu als ab. Wir haben es leichter als die Polen, die
Tschechen, die Slowaken und Ungarn, weil wir Teil eines
bis dato politisch und ökonomisch erfolgreichen Landes
geworden sind. Wir haben es leichter, aber psychologisch
und menschlich erscheint das zugleich als eine Beschwernis
wegen des Gefälles, von dem immer die Rede ist, nicht
des materiellen Gefälles, sondern des Gefälles
an Wertigkeit und Selbstbewußtsein, an Darstellungsvermögen
und Durchsetzungsfähigkeit, an Zuhörbereitschaft,
an Aussagekraft und so weiter."
Der zehnte Jahrestag
ist uns Anlass, eine vorläufige Bilanz der deutschen
Vereinigung zu ziehen. Wie steht es mit der deutschen Einheit
heute? Wie unterscheiden sich Deutschland Ost und Deutschland
West? Was hat sich angeglichen, was sich durchgesetzt, aus
welchen Gründen? Welche Unterschiede sind geblieben,
haben sich möglicherweise gar noch verstärkt,
ebenfalls aus welchen Gründen? Wie sind die Unterschiede
und die neuen Gemeinsamkeiten zu bewerten? Welche Prognosen
ergeben sich für die Zukunft?
Insbesondere interessieren
natürlich die Zufriedenheit der Deutschen Ost und West
mit der Demokratie, sowohl als Herrschaftsform ganz allgemein
als auch mit ihrer konkreten Gestalt in Deutschland; die
Akzeptanz von wesentlichen Werten und Elementen einer demokratischen
Staatsform; das Ausmaß der Ablehnung von Diktatur,
von Rechts- wie Linksextremismus wie auch spezifischen antiliberalen
Einstellungen und Verhaltensweisen wie beispielsweise Fremdenfeindlichkeit.
Sicherlich
müssen nicht alle Unterschiede zwischen Deutschland
Ost und Deutschland West eingeebnet werden, warum auch?
Auch die deutsche Einheit von 1871 im Zeichen der Monarchie
hat die Unterschiede zwischen den deutschen Ländern
nicht beseitigt, sie bestehen bis heute fort: in wirtschaftlichen,
sozialen und politischen Strukturen, nach Konfession und
Wahlverhalten, nach Mentalität und überhaupt den
Besonderheiten der politischen Kultur. Ein Bayer ist mit
einem Hamburger nicht zu verwechseln, und das ist gut so.
Denn gerade diese Unterschiedlichkeiten machen den Reichtum
Deutschlands aus. Nur das Gefälle an Lebenschancen
darf nicht zu groß sein, deswegen schreibt das Grundgesetz
die "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" vor,
erklärt den Ausgleich zum Staatsziel, geht von einer
gesamtdeutschen Solidarität aus. In Hinblick auf die
Unterschiedlichkeiten der politischen Kultur ist allenfalls
zu fordern, dass sie miteinander kompatibel bleiben. Ansonsten
aber gilt, dass - wie immer in der politischen Kultur
- frühere Grenzen in den Mentalitätsstrukturen
erhalten bleiben. Für Sachsen beispielsweise genau
so wie für die ehemalige DDR als Ganzes, die von der
Landkarte der politischen Kultur auch weiterhin nicht zu
streichen sein wird.
Bei all den Analysen des Ist-Standes,
bei der Bewertung des deutschen Vereinigungsprozesses und
der großen Schwierigkeiten, die sich in den Weg stellten,
darf nicht die enorme Herausforderung dieser Aufgabe übersehen
werden.
Schon von ihrem Umfang her: Man denke zum Beispiel
nur daran, dass es nicht nur um die Beseitigung des Wohlstandsgefälles
ging und die Modernisierung einzelner Betriebe oder Branchen:
Die gesamte Volkswirtschaft eines Landes, der DDR nämlich,
war in den Jahrzehnten zuvor zum Sanierungsfall geworden.
Ein Fall für die "Treuhand", die sich allerdings mit
dieser Aufgabe keinesfalls nur Freunde erworben hatte.
Zudem
traf die deutsche Vereinigung die Bundesrepublik unvorbereitet:
Niemand hatte mehr damit gerechnet, weder Bevölkerung
noch Politik. Eventualplanungen existierten nicht, nicht
einmal das erforderliche Wissen über den anderen Teil
Deutschlands stand in ausreichendem Maße zur Verfügung.
Zudem drängte die Zeit: wegen des Ausblutens und dem
absehbaren Kollaps der DDR sowie wegen der außenpolitischen
Absicherung. Es war eine "improvisierte Vereinigung", wie
der Politikwissenschaftler Gerhard Lehmbruch es formuliert
hat. Und dafür ist sie eigentlich - alles in allem
- ganz gut gelungen.
Hans-Georg Wehling
|
