Zeitschrift

 

 

Frankreich
 

 

 

Heft 4/2017

Hrsg: LpB



 

Download als PDF (6,4 MB)
Inhaltsverzeichnis
 

  

Einleitung

Frankreich


Die Grande Nation ist angeschlagen und sanierungsbedürftig. Arbeitslosigkeit, Terrorgefahr und eine misslungene Integrationspolitik machen dem Land zu schaffen. Gegenwärtig ruhen alle Hoffnungen auf Emmanuel Macron. Gelingt dem französischen Präsidenten der politische Neuanfang, den sein Land so dringend braucht? Will man den Handlungsspielraum für Reformen angemessen einschätzen, bedarf es zunächst eines unaufgeregten Blicks: Welche Faktoren prägen die politischen, ökonomischen und sozialen Strukturen Frankreichs? Gibt es ein Spannungsverhältnis zwischen Wandel und Beharrung? Wie ist es um die Pfadabhängigkeit von Politik und Wirtschaft bestellt?

Matthias Lemke skizziert eingangs die Geschichte der V. Republik entlang ihrer Krisen, die der Republik ihren besonderen Charakter verliehen haben. Als im Mai 1958 die IV. Republik infolge ständig wechselnder Regierungen und des Algerienkonflikts auseinanderbrach, kehrte der 1946 als Ministerpräsident zurückgetretene Charles de Gaulle erneut an die Macht zurück. Mit der Verfassung der V. Republik erhielt er jene exekutiven Vollmachten, die er zwölf Jahre zuvor gefordert hatte. Die Gründungskrisen wurden von Bestandskrisen abgelöst: Das semipräsidentielle Regierungssystem wurde durch die Maiereignisse 1968 erstmals erschüttert. Ein kontinuierlich stabiler Rechtsextremismus, Kohabitations-Regierungen ab den 1980er Jahren, die Ausgrenzung sozioökonomisch marginalisierter Milieus und eskalierende Ungleichheitsverhältnisse sind weitere Bestandskrisen. Die jüngste Krise schließlich sind die islamistisch motivierten Attentate des Jahres 2015.

Das politische System der V. Republik ist durch die dominierende Rolle des Staatspräsidenten charakterisiert. Ein weiteres Kernmerkmal ist das eher schwache Parlament, das mit der Verfassung von 1958 „diszipliniert“ wurde. Ohne institutionelle oder starke politische Gegengewichte ist der Staatspräsident mit umfangreichen Rechten ausgestattet und damit zentraler Akteur im französischen Institutionengefüge. Dennoch ist er auf die Zustimmung anderer Akteure (Parlament, Premierminister) angewiesen. Nach der Erörterung der Institutionenordnung sowie zentraler Verfassungsgrundsätze, die die Befugnisse der politischen Akteure und das Zusammenspiel der Institutionen bestimmen, nimmt Joachim Schild die Parteienlandschaft und das Wahlrecht Frankreichs in den Blick.

Das Wahljahr 2017 hat erhebliche Umwälzungen in der französischen Parteienlandschaft mit sich gebracht. Der deutliche Wahlsieg Emmanuel Macrons ließ den Stimmenanteil der etablierten Parteien merklich schrumpfen. Dies erklärt sich u. a. zum einen durch eine neue Konfliktlinie in der gesellschaftspolitischen Debatte (Öffnung versus Abschottung und Re-Nationalisierung), zum anderen durch sich seit geraumer Zeit abzeichnende Entwicklungen in Frankreichs Parteiensystem. Christine Pütz skizziert das zersplitterte Parteiensystem und erörtert die Um- und Neustrukturierung entlang der neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie Abschottung versus Öffnung. Abschließend beschreibt sie die auf Macron bezogene Sammlungsbewegung als Ausdruck einer Systemkrise.

Das Wahljahr 2017 hat in Frankreich zu einer Reihe von Überraschungen geführt. Wer hätte Anfang des Jahres gedacht, dass Emmanuel Macron als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervorgeht? Am Ende des Wahlmarathons in vier Runden (die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zusammengenommen) fand sich Macron in einer komfortablen Situation wieder, die es ihm (theoretisch) ermöglicht, durchzuregieren und seine im Wahlkampf angekündigte Reformagenda Schritt für Schritt umzusetzen. Dominik Grillmayer skizziert in seiner Wahlanalyse zunächst die Ausgangslage im Vorfeld der Wahlen und konzentriert sich sodann auf diejenigen Faktoren, die für den Wahlsieg von Emmanuel Macron ausschlaggebend waren.

Frankreichs Verhältnis zum Islam ist bis heute diffizil. Die französische Islamdebatte wird durch Frankreichs Kolonialgeschichte und das Laizismus-Gebot erschwert. Sechs Thesen von Nino Galetti und Nele Katharina Wissmann führen durch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der französischen und deutschen Islamdebatte und benennen integrationspolitische Handlungsoptionen. Die Thesen zeigen aber auch jene Bereiche auf, in denen Frankreich gesellschaftspolitische Anstrengungen unternehmen muss, um eine effiziente Integrationspolitik gestalten zu können. Die Islamdebatte lässt keine Schwarz-Weiß-Malerei zu. Sie kann nur dann erfolgreich verlaufen, wenn man sich der Heterogenität der Einstellungen der Muslime im Land bewusst ist und dieser Diversität gerecht wird.

Aufgrund seines ausgesprochen hohen Leistungsniveaus ist Frankreichs sozialer Wohlfahrtsstaat eine nationale Errungenschaft. Angesichts ökonomischer, finanzieller und demografischer Herausausforderungen kann sich Frankreich das hohe Absicherungsniveau nicht mehr leisten. Ein schwaches Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosigkeit und ein gespaltener Arbeitsmarkt gefährden die finanzielle Trag­fähigkeit der Sozialsysteme. Der Umbau des Sozial- und Wohlfahrtsstaates steht auf der politischen Tagesordnung seit Jahrzehnten ganz oben. Benjamin Schreiber skizziert die Grundzüge des französischen Sozialmodells und erörtert zentrale Herausforderungen, die den Reformdruck erhöhen.

Frankreichs Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren oftmals eher durch Negativschlagzeilen auf sich aufmerksam gemacht. Von Reformunfähigkeit über mangelnde Wettbewerbsfähigkeit bis hin zu einem überkommenen Sozialmodell reichen die Vorwürfe. Gleichzeitig wurden bereits unter François Hollande Reformen angestoßen und auch viele konjunkturelle Indikatoren zeigen eine Verbesserung auf. Um die Stärken, aber auch die Schwächen zu verstehen, muss man diese in den Entwicklungskontext der vergangenen Jahrzehnte sowie in die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen einbetten. In einem ersten Schritt gibt Eileen Keller einen kurzen Überblick über wichtige makroökonomische Kennzahlen der französischen Volkswirtschaft. Anschließend wird diese analytisch im Rahmen von Typologien unterschiedlicher Wirtschaftsordnungen verortet. Abschließend werden Implikationen für das derzeitige Funktionieren und die Entwicklung der französischen Wirtschaft erörtert.

Frankreich und Deutschland – es gibt in der Europäischen Union (EU) keine zwei Mitgliedstaaten, die für den euro­päischen Integrationsprozess derart gewichtig waren und sind. Das Besondere dieser Beziehung erklärt sich durch die Aussöhnung zweier lang verfeindeter Länder nach 1945. Ein wesentliches institutionelles Fundament der deutsch-französischen Partnerschaft ist der Élysée-Vertrag von 1963. Thomas Freisinger und Jonas Metzger skizzieren die Etappen der Annäherung und die wechselvollen Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland. Mit den Kontroversen vergangener Jahre – im Bereich der europäischen Integrations-, der Wirtschafts- und Währungspolitik – wussten beide Länder in der Regel produktiv umzugehen. Und dennoch ist das Gleichgewicht der deutsch-französischen Beziehungen in beiden Ländern ein sensibles Thema.

Die deutsch-französischen Beziehungen sind eine Erfolgsgeschichte. Lisa Möller nimmt in ihrem Beitrag die zivilgesellschaftlichen Beziehungen beider Länder in den Blick. Die Chronologie der zivilgesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich zeigt, dass die politische Annäherung stets mit einer zivilgesellschaftlichen Annäherung einherging und zur Verschmelzung institutioneller und individueller Interessen führte. Jenseits der Politik gibt es inzwischen eine Vielfalt von Netzwerken zwischen beiden Ländern. Dies wird exemplarisch mit den vielfältigen Aktivitäten deutsch-französischer Kooperationen belegt. Abschließend werden vier aktuelle Problemfelder skizziert.

Als Mitglied der Europäischen Union (EU) ist Frankreich in ein dichtes Netz von Kooperationen eingebunden. Dies schränkt seine nationale Handlungsfähigkeit und Entscheidungsfreiheit zwar ein, schafft aber neue politische Opportunitäten. Die enge Kooperation der Mitgliedstaaten und das Mehrebenensystem der EU haben dazu geführt, dass die Mitgliedsländer der EU ihre nationalen Politiken einander angleichen und damit politisch enger zusammenrücken mussten. Trotz tiefgreifender Kooperation bestehen jedoch zwischen Deutschland und Frankreich weiterhin grundsätzliche Unterschiede. Diese divergenten Vorstellungen beziehen sich auf die Frage der Finalität Europas, die Legitimität der angewandten Verfahren, die Szenarien bezüglich der weiteren Entwicklung der EU oder die Rolle der Akteure, die Frankreichs Europapolitik mitbestimmen. Clémentine Roth erörtert die politischen Parameter der französischen Europapolitik und Frankreichs Rolle in der EU.

Die verfassungsgemäßen außen- und sicherheitspolitischen Vollmachten des französischen Staatspräsidenten spiegeln Frankreichs Anspruch auf eine herausgehobene Rolle in der internationalen Politik wider. In der Tradition seiner Vorgänger berief sich Emmanuel Macron im August 2017 folgerichtig auf den Anspruch, Frankreich müsse auch weiterhin außen- und sicherheitspolitisch eine unabhängige, mit besonderem Sendungsbewusstsein ausgestattete Großmacht sein. Diese Leitmotive und die daraus abgeleiteten Instrumente der Sicherheits- und Außenpolitik setzen Frankreich in deutliche Konkurrenz zum weltpolitischen Führungsanspruch der USA. Der Aufbau einer eigenen Nuklearstreitmacht, Frankreichs zeitweiliger Rückzug aus der NATO und die eigenständige Politik in Afrika festigten die französische Sonderrolle im Rahmen der internationalen Beziehungen. Angesichts geringer werden der Haushaltsmittel und schwindender Einflusssphären (z. B. in Afrika) hat sich inzwischen eine eher nüchterne Sichtweise durchgesetzt. Frankreich muss – so Ronja Kempin – eine angemessene Balance zwischen seinen außen- und sicherheitspolitischen Ansprüchen und seinem realen Handlungsvermögen finden.

Jo Berlien ist ein Grenzgänger, der zwischen Straßburg und Deutschland pendelt. Tagtäglich wird er mit deutsch-französischen Befindlichkeiten und mit Fragen der elsässischen Identität konfrontiert. Die zwischen Schwarzwald und den Vogesen gelegene Region Elsass hatte es nie leicht mit ihrer Identität – und mit ihren Sprachen sowieso nicht. Mehrmals zwischen Frankreich und Deutschland hin- und hergerissen, wechselten die Elsässer zwischen 1871 und 1945 viermal ihre Nationalität. Dies erklärt letztlich auch das ambivalente Verhältnis zu Deutschland nach 1945. Viele Elsässer sehen sich immer noch zuerst als Elsässer und dann (vielleicht) als Franzosen. Jo Berlien reiht Alltagsszenen, Beobachtungen, Fakten und Gesprächsauszüge zu einem Kaleidoskop aneinander. Ein Kaleidoskop, das mit Klischees spielt, Gewissheiten ins Wanken bringt und Elsässern, Deutschen und Franzosen den Spiegel vorhält.

Die französische Presse- und Medienlandschaft erlebt seit geraumer Zeit einen gewaltigen Strukturwandel. Der Zeitschriftenmarkt leidet unter dramatischen Einbrüchen. Die Auflagenhöhen der Printmedien gehen zurück, Gratiszeitungen verdrängen seriöse Tageszeitungen, der Qualitätsjournalismus gerät ins Hintertreffen, Werbeeinnahmen und die Kapitaldecke der Pressehäuser sinken kontinuierlich. Printmedien und traditionelle Medienformate werden durch das Internet radikal verändert. All dies hat letztlich Konsequenzen für die Art und Qualität der Berichterstattung. Nicolas Hubé beschreibt die Umbrüche in der Medienbranche, schildert die Konsequenzen und warnt vor dem Verlust redaktioneller Unabhängigkeit.

Der Beitrag über die zeitgenössische französische Literaturlandschaft setzt mit der Wende der 1980er Jahre ein. Drei Charakteristika prägen fortan die Literatur Frankreichs: Das Subjekt und damit auch die Autorinnen und Autoren selbst rücken in den Mittelpunkt. Die außerliterarische Realität, das Sich-Einlassen auf die Zeitgeschichte, und schließlich das Erzählen und die Geschichte gewinnen (gleichsam im doppelten Sinne) an Gewicht. Anhand von Autorinnen, Autoren und von deren Werken wird zunächst das autobiographisch-autofiktional motivierte literarische Schaffen skizziert, gefolgt von der „Wiederentdeckung“ der Zeitgeschichte und der Aufarbeitung einer schwierigen Vergangenheit mit erzählerischen Mitteln. Ein weiterer Schwerpunkt ist die literarische Auseinandersetzung mit der sozialen, politischen und kulturellen Realität. Ohne diese literarischen Bilder – so Wolfgang Asholt – sind Frankreichs Politik, Gesellschaft und Kultur kaum angemessen zu verstehen.

In einem der Aktualität geschuldeten Beitrag analysiert Theresa King die Bundestagswahl. Sie skizziert die Ausgangslage der Parteien, betrachtet den Wahlkampf und sucht nach den Gründen für das Wahlergebnis. „Sechs Lehren“ runden den Beitrag ab.

Allen Autorinnen und Autoren, die mit ihren Beiträgen aufschlussreiche Informationen und Einsichten vermitteln, sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Ein besonderer Dank geht an Frank Baasner und Dominik Grillmayer vom Deutsch-Französischen Institut (dfi) in Ludwigsburg, die wesentlich zum Entstehen des Heftes beigetragen haben.

Dank gebührt auch dem Schwabenverlag und der Druckvorstufe für die stets gute und effiziente Zusammenarbeit.



Siegfried Frech

 

 


Copyright ©   2017  LpB Baden-Württemberg   HOME

Kontakt / Vorschläge / Verbesserungen bitte an: lpb@lpb-bw.de